Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Das Völkerrecht wird oft als inkomplettes Recht bezeichnet, vergleicht man es mit nationalen Rechtsordnungen.
Ihm fehlt eine zentrale Durchsetzungsinstanz. Dies macht es anfällig für Übergriffigkeit nicht autorisierter, selbstmandatierter „Weltpolizisten“.
Deren illegalem und willkürlichem Handeln liegen ausschließlich ihre eigenen Interessen zu Grunde - und nicht die Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung nach objektivem Rechtsverständnis. Dies tritt offen zu Tage, betrachtet man, wo interveniert wurde, und wo dies unterblieb auf der Basis perfekt vergleichbarer Ausgangslagen. Nur in geostrategisch interessanten und rohstoffreichen Staaten wird eingegriffen bei inneren Unruhen, die oft auch noch von den später Intervenierenden entfacht wurden. Anderenorts darf man einander jahrelang von außen ungestört totschlagen.
Anders als vielfach angenommen, besteht kein Defizit dadurch, daß die dem Recht Unterworfenen identisch mit den Rechtssetzern sind. Auch innerstaatlich ist dies de iure so, denn das gewählte Parlament hat den Volkswillen bei der Rechtssetzung umzusetzen und schafft Regeln, an die sich danach alle halten müssen. Daß dies durch den Machtmißbrauch der Parteien de facto häufig anders ist, ändert nichts am Grundsatz.
Das Völkerrecht besteht aus kodifizierten Komponenten (Verträge und Abkommen) und dem Völkergewohnheitsrecht, das sich im Laufe der Zeit durch bestimmte tatsächliche Verhaltensweisen, die allgemein als rechtens anerkannt und unumstritten sind, herausgebildet hat. Daneben existiert noch das irreführenderweise so bezeichnete „Richterrecht“ durch Urteilssprüche internationaler Gerichte, die jedoch kein Recht setzen, sondern es durch Auslegung der bestehenden Rechtslage lediglich entdecken.
Die selbsternannten „Weltpolizisten“ versuchen, ihr illegales Vorgehen durch konstruierte Rechtfertigungsgründe im Völkergewohnheitsrecht zu etablieren und es auf diese Weise zu legitimieren (Beispiel: „humanitäre Intervention“). Die hooligans definieren selbst den Grund eines Überfalles, das Vorliegen des Eingriffsfalles und handeln dementsprechend.
Dem wurde viel zu lange durch die Staatengemeinschaft untätig zugesehen, anstatt es zu stoppen und als das zu entlarven und zu ahnden, was es ist: Rechtsbruch! Diese gefährliche Nachsicht mit Verbrechern untergräbt die bestehende internationale Rechtsordnung. Sie führt zu ihrer Aushöhlung und Ausfüllung mit falschen Inhalten.
Mit Rußland, China und dem „globalen Süden“ regt sich endlich Widerstand gegen diese anarchischen Tendenzen der Unwertewestler, angeführt vom Globalterroristen USA und seinen Vasallen.
Wehret den Anfängen! Hier drohte sich bereits ein Zustand zu etablieren, Unrecht im Mantel des Rechtes wirken zu lassen. Um auch nur dem Anschein nach (Unrecht kann nicht zu Recht werden!) dem Entstehen von Pseudo-Völkergewohnheitsrecht entgegenzutreten, bedarf es des dezidierten Widerspruches. Dieser regt sich nun zum Glück.
Die Welt braucht gerechtes Recht, aus dem sich die zu beachtenden Regeln ableiten lassen. Das muß der Grundgedanke einer neuen Weltordnung sein.
Das bedeutet nicht, daß beispielsweise „humanitäre Interventionen“ zur Gänze zu unterbleiben hätten; doch müssen sie allgemeingültigen Regeln und nicht der Willkür der „Willigen“ unterworfen sein.
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/werte-als-wahre-velierer-der-globalen-krise
