Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Ein typischer Maas: Heiko Maas will das Einstimmigkeitsprinzip bei Abstimmungen über Fragen der euröpäischen Außenpolitik aufgeben und zu Mehrheitsentscheidungen überwechseln.
Üblicherweise verteidigt jeder Staat, der über ein Veto verfügt, dieses mit Klauen und Zähnen, denn es verleiht ihm die Macht, Beschlüsse zu verhindern, die nicht in seinem Interesse liegen. Schon das Bewußtsein der anderen, daß ein Vorschlag am Veto eines Staates scheitern würde, führt dazu, daß dessen Standpunkt bereits im Vorfeld gebührend Berücksichtigung findet, sodaß das Veto überhaupt nicht erst eingelegt werden muß und oft sogar die Drohung damit entfällt.
Nur ein kompletter Vollidiot gibt diese Waffe freiwillig aus der Hand. Den Veto-Mächten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen käme dies garnicht erst in den Sinn.
Noch absurder wird Maasens Vorschlag dadurch, daß er keinerlei Aussicht auf Verwirklichung besitzt, denn dazu wäre eine Änderung der EU-Verträge mit einstimmigem Beschluß aller Vertragspartner erforderlich. Die anderen EU-Staaten aber wachen genau über ihre Rechte und denken nicht einmal entfernt an deren Aufgabe.
Das EU-Parlament kann folgenlos applauderen, denn ihm fehlt jegliche Kompetenz in der Sache.
Was also bezweckt der dämliche Vorstoß? Seine Splitterpartei wird Maas dadurch nicht retten, denn an einer außenpolitischen Frage entscheidet sich eine Bundestagswahl kaum jemals. Zumal mit einer Position, die die verhaßte EU stärkt, ist bei der Bevölkerung kein Blumentopf zu gewinnen. Man kann sicher einen Arbeitskreis unbedarfter und fehlinformierter Bürger mit der Frage befassen, die danach frustriert feststellen, daß ihr Vorschlag ohnehin keine Chance hat, was die Politikverdrossenheit sicher nicht vermindert.
Wir sagen: Weiter so! Diesen Komplettversager werden wir dann im Herbst die längste Zeit in der Außenpolitik gesehen haben. Selbst ein SPD-Kanzler wird sich diese Niete nicht mehr leisten wollen.
https://www.dw.com/de/r%C3%BCckenwind-f%C3%BCr-heiko-maas-revolution/a-57829034
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Gemessen am Durchschnitt ist er noch nicht mal soo schlimm. Zumindest hat er noch nicht versucht, Sylt an Dänemark zu verkaufen oder sowas. Auf Provisionsbasis, versteht sich.
Von anderen GroKo Stars könnte man sowas ja durchaus erwarten. Ich erwähne hier nur mal Scheuer, Spahn und die Nestle Jule als Beispiele, da unsere Flinten-Uschi sich rechtzeitig ins Ausland abgesetzt hat.
Mit Vorschlägen wie diesem macht Maas ja nichts kaputt, da - wie Du schon sagtest - sowieso keine Chance zur Einführung besteht.
Übrigens habe ich heute gehört, das beim G7 Gipfel der Vorschlag gemacht wurde, die Türkei solle Soldaten als Ordnungs- und Sicherheitsorgan nach Afghanistan schicken, um dort die Taliban im Zaum zu halten! Weil sich die anderen Demokratieverbreiter ja alle dort verkrümeln wollen.
Das ist doch mal was, dem man freudig gespannt entgegensehen kann. Da soll noch einer sagen, die NATO sei einfallslos... :)
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Habe neulich schon einmal das Urteil über ihn gelesen "Es war nicht alles so schlecht." Man stelle sich das in einem Arbeitszeugnis vor. Der Betreffende wäre erledigt.
Aber Du hast schon Recht: Die anderen Genannten sind noch weitaus schlimmer und bescheuerter. Eindeutig!
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