Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Eine Verfassung verankert die Fundamente des Verhältnisses der Gesamtheit aller Bürger (Staat) und den Individuen einer geographisch umrissenen Entität sowie letzterer grundlegende Eigenschaften. Eine Verfassung schreibt klassische Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat fest.
Das Verhältnis von Bewohnern dieser Entität untereinander ist nicht Gegenstand der Verfassung, sondern der Gesetze unterhalb dieser Ebene.
Ein Palästinenser und Bildungsversager, dem die Berliner SPD zu Amt, wenn auch nicht zu Würden, verhalf, versucht sich darin, das Palästinensern genetisch vererbte Rechtsverständnis (Vorsicht! Satire!) in Deutschland einzuführen. Wozu dies führt, kann man seit Jahrzehnten im Nahen Osten verfolgen.
Bisher machte der Islam in Deutschland durch kriminelle bis terroristische Umtriebe und die Verachtung der deutschen Rechtsordnung auf sich aufmerksam. Vom Judentum läßt sich derartiges Verhalten nicht behaupten. Daß dieses von Muslimen ausgehende Gebaren sich nicht gerade zur Sympathiewerbung für diese Gruppe eignet, liegt auf der Hand und ist mehr als nachvollziehbar.
Angebracht wäre es vielmehr, in Deutschland Deutschfeindlichkeit zu verbieten - und dies gerne mit Verfassungsrang im Grundgesetz verankert, denn es rührt an das Recht aller Deutschen und die Grundfesten unseres Staates.
https://www.pi-news.net/2024/02/berlins-spd-chef-will-kampf-gegen-islamfeindlichkeit-in-verfassung/
