Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Der Vorschlag des bayerischen Innenministers Herrmann zur Beteiligung von Asylantragstellern an den von ihnen ausgelösten Verfahrenskosten bei der Einlegung von Rechtsmitteln stellt einen ersten Schritt in die richtige Richtung dar. In den ganz überwiegenden Fällen steht die Aussichtslosigkeit ihrer Begehren von vorne herein fest. Die dadurch hoffnungslos überlasteten Gerichte werden allein zum Zwecke der Prolongation des Aufenthaltes der Kläger in Deutschland angerufen. Dieses Verhalten ist eindeutig als rechtsmißbräuchlich zu qualifizieren.
Zur Steigerung der Effizienz dieser Gegenmaßnahme aber müssen auch die Anwälte der Kläger in Regreß genommen werden, die diesen mit Rat und Tat zur Seite stehen, um die Justiz lahmzulegen. Diese Winkeladvokaten sind Teil der Asylmafia, die finanziell von den Scheinasylanten auf Kosten des deutschen Staates profitiert. Ohne die Hilfe ihrer Anwälte fänden die wenigsten Ausländer den Weg zur Justiz.
Man darf sich dabei jedoch nicht nur auf die Gerichtsverfahren beschränken. Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Invasoren nicht für die Deckung der Kosten ihres Aufenthaltes in Deutschland herangezogen werden.
Die Aufregung unter ihnen wegen der ihnen angeblich drohenden Enteignung in Syrien belegt, daß viele von ihnen über Vermögen im Ausland verfügen. Die Ärmsten der Armen vermögen ohnehin nicht, mit Hilfe bezahlter Schlepper und ausgestattet mit Mobiltelephonen, die Flucht ins Ausland anzutreten. Schon die Gleichbehandlung mit deutschen „Hartz“-Empfängern gebietet es, den sich Deutschland aufdrängenden Ausländer die von ihnen verursachten Kosten aufzuerlegen. Gegebenenfalls muß die Deckung der Kosten durch die Heranziehung der Betreffenden zu gemeinnützigen Arbeitsleistungen erfolgen. Das erzieht sie zu Realismus und beseitigt das Zerrbild vom Schlaraffenland Deutschland.
Auch den übrigen Saboteuren der Durchsetzung rechtsstaatlicher Grundsätze (Das reicht von den Kirchen, über öffentliche Funktionsträger und Nicht-Regierungsorganisationen, bis zu privaten Strukturen.) ist nur beizukommen mit dem Griff nach dem, was ihnen am meisten am Herzen liegt: Geld! Genau dort ist der Hebel anzusetzen.
