Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Gerade erlebt man eine Zeit, in der überkommene politische und wirtschaftliche Einordnungen ihre Bedeutung verlieren und leerlaufen.
Umso mehr ist der eigene kritische Verstand gefragt, um Etikettierungen zu hinterfragen und ggf. als Irrtum, bzw. Irreführung zu erkennen.
Der Staat (richtiger: der in seinem Namen agierende Machthaber) muß nicht sozial handeln. Er kann dem Kapital zuarbeiten. Dies geschieht gerade sektoriell zu Gunsten der Pharma~ und der Rüstungsindustrie. Andere Sektoren der Wirtschaft „haben Pech“ und werden von denen, die im Namen des Staates zu entscheiden sich anmaßen, geschreddert.
Keynesianismus braucht nicht „links“ zu sein, was er früher de facto oft war. Auch die öffentliche Hand kann durch eine Ausgabenpolitik das Kapital begünstigen.
Die Idee von der öffentlich-privaten Partnerschaft mag ursprünglich dazu gedacht gewesen sein, die Privatwirtschaft in die Pflicht zu nehmen und staatliche Abläufe rationeller und effizienter zu gestalten zum Vorteil beider Seiten.
Tatsächlich aber wurden diese Allianzen nur dort eingegangen, wo sie der Kapitalseite rentabel erschienen. Bestimmte Wirtschaftszweige erwiesen sich dabei als so erfolgreich, daß sie den Staat ausnehmen, manipulieren und dirigieren konnten ohne demokratische Legitimation. Unternehmen hielten sich fortan einen Staat, den sie nach Bedarf instrumentalisierten. Das marktwirtschaftliche Grundprinzip vom unternehmerischen Risiko, dem als Korrelat die Gewinne gegenüberstanden, wurde abgelöst von einer Vollkaskomentalität bestimmter Wirtschaftszweige, die sich Investitionen staatlich finanzieren ließen, anfallende Gewinne privatisierten und Verluste dem Staat aufbürdeten.
Das geradezu idealtypische Beispiel dafür: Biontech! Die Kosten der Forschung an den Corona-Vakzinen wurden vom Staat getragen. Als sich sagenhafte Gewinne einstellten, kassierte das Unternehmen diese ohne Rückzahlung der Fördergelder. Die Risiken der Produkthaftung wurden auf den Staat verlagert.
Was bleibt hier noch von der unternehmerischen Idee und dem Prinzip der Marktwirtschaft? Sie wurden pervertiert, ausgehöhlt und abgelöst durch Parasitismus zum Nutzen Weniger und zum Schaden Vieler.
Marktwirtschaft und Unternehmertum waren grundsätzlich positive Prinzipien, die allen zu Prosperität verholfen hatten. Dagegen machten hirnlose Linke und Leistungsversager mobil. Heute fördern dieselben Kreise die Zerstörung des Staates als servile Steigbügelhalter weniger Profiteure. „Links“ im eigentlichen Sinne sind sie damit nicht mehr; aber sie liegen einmal wieder falsch. Wenigstens darin beweisen sie Kontinuität.
Deutschland muß zurückfinden zu echter Marktwirtschaft und echtem Unternehmertum, wie es der Mittelstand praktizierte, dem aktuell gerade die Zeche für die verfehlte Entwicklung aufgebürdet wird, obwohl er sich hervorragend bewährt hatte. Ein „Zu-groß-zum-Scheitern“ darf es nicht mehr geben, allenfalls noch ein „Zu-wichtig-zum-Scheitern“ in wenigen, strategisch wichtigen Sektoren. Die Auslese nach Erfolg stellt ein wichtiges Korrektiv in der Wirtschaft dar, das zur Vermeidung von Zombifizierung und Nassauertum nicht außer Kraft gesetzt werden darf.
Leistung muß sich wieder lohnen. Scheitern muß wieder möglich sein.
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