Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Während sich die treibende Kraft des Ukraine-Konfliktes jenseits des großen Teiches aus dem selbst verursachten Debakel zu ziehen versucht, ohne ihre schon lange verlorene Fratze zu verlieren, und selbst der Gärtner in Brüssel nachdenklich wird, setzen das Scholz-Regime und die Blockparteien an zur weiteren Vernichtung deutschen Volksvermögens im Wege der erhöhten militärischen Unterstützung des korrupten Kiewer Terrorregimes.
Mehr an Sabotage deutscher Interessen ist nicht möglich. In Deutschland fehlen Mittel für die marode Infrastruktur, für zusammenbrechende Bildungseinrichtungen, für das kollabierende Gesundheitssystem und für angemessene Altersversorgung. Das nach der Zerstörung der deutschen Wirtschaft durch das Scholz-Regime noch Übriggebliebene wird in den unrechtmäßigen und dabei aussichtslosen Kampf der Kiewer Verbrecherbande im Auftrag der feindlichen Besatzer Deutschlands investiert.
Ziehen wir unseren Feinden den Stecker!
Anlage
RT-DE
vom 12. November 2023
Haushaltsentwurf 2024: Deutschland verdoppelt Militärhilfe für Ukraine.
Die Bundesregierung hat nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 in den Bundestag eingebracht, in dem eine Verdoppelung der militärischen Hilfen für die Ukraine auf 8 Milliarden Euro vorgesehen ist.
Das ARD-Hauptstadtstudio meldet am Sonntag unter Berufung auf Quellen aus der Regierungskoalition, dass die Bundesregierung im Haushaltsjahr 2024 die Militärhilfe für die Ukraine verdoppeln will. Die Erhöhung ist Teil des Haushaltsentwurfes, über den aktuell im Bundestag beraten wird. Statt der bislang dafür vorgesehenen vier Milliarden Euro sollen im nächsten Jahr acht Milliarden Euro für die Lieferung von Waffen und Militärtechnik an Kiew vorgesehen sein.
Über die Erhöhung der sogenannten "Ertüchtigungshilfe" für die Ukraine soll am Donnerstag der Haushaltsausschuss des Bundestages abstimmen. Durch die geplante Aufstockung der Ukraine-Hilfen würden die Verteidigungsausgaben dann 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen.
SPD-Haushaltsexperte Andreas Schwarz sagte der Bild am Sonntag, die nun beschlossene Aufstockung der Militärhilfe für die Ukraine sei "richtig und wichtig". Damit werde Deutschlands "Versprechen an die Ukraine mit dem nötigen Geld hinterlegt". Das Übertreffen des Zwei-Prozent-Ziels sei "ein großer Erfolg der Ampel".
Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte militärische Geldgeber der Ukraine. Nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft hat Deutschland seit Februar 2022 mehr als 17 Milliarden Euro Militärhilfen für die Ukraine bereitgestellt. Dazu gehören Leopard-2-Kampfpanzer, Marder-Schützenpanzer, Iris-T- und Patriot-Raketenabwehrsysteme, Gepard-Flugabwehrkanonen und Mehrfachraketenwerfer.
https://rtde.site/inland/186795-deutschland-verdoppelt-militaerhilfe-fuer-ukraine/
