Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Unser Freund Erasmus Konsul greift zwei Brennpunkte von vielen heraus, an denen die Migrationsflut derzeit wieder besonders alarmierende Ausmaße annimmt.
Eigentlich müßte der Überbevölkerung weiter Teile der Erde schon bald die Entvölkerung ganzer Landschaften gegenüberstehen, sorgten die örtlichen Gebärmaschinen nicht für immer neuen Nachschub.
Finanziert wird die Umschichtung von denen, die schon jetzt nicht mehr wissen, wohin mit ihrem Geld, und dennoch den Rachen ihrer Gier nie vollkriegen. Sekundiert werden sie dabei von ihren korrumpierten Statthaltern und Handlangern sowie willfährigen Dummdödeln in der westlichen Welt.
Das umgeschichtete Material mault derweil frech über Defizite der Unterkunft und der Verpflegung.
Wenn dessen Erwartungen nicht immer entsprochen werden kann, liegt dies an der Migrantenflut, die letztlich alsbald jeden Staat an die Grenzen seiner Möglichkeiten führt und zudem das ihr Dargebotene sowie das Eigentum der Landesbevölkerung mutwillig zerstört. Ultra posse nemo obligatur. Eine moralische oder rechtliche Verpflichtung zu einer unmöglichen Leistung besteht weder in objektiver, noch subjektiver Hinsicht. Dies ist umsomehr der Fall, als die Unmöglichkeit durch die Begünstigten selbst herbeigeführt wurde und wird.
Anstatt sich dieses Grundsatzes zu besinnen und sich mit dem Einsatz robuster Mittel zur Wehr zu setzen, beeilen sich die Überrannten beflissen wie Hamster im Rad um die Quadratur des Kreises und zerstören dabei nur ihre eigenen Lebensgrundlagen und damit sich selbst.
Die unterschiedlichen Steigerungsmöglichkeiten von Blödheit und die Wertegemeinschaft
von Erasmus Konsul
US-Einwanderungspolitik: Es scheint ja so, dass Blödheit immer dann ganz besondere Ausmaße annimmt, wenn sie von der eigenen ideologischen Idiotie noch besonders gefördert wird. Das Maximum oder die höchste Stufe wird erreicht, wenn politische Führung anfängt, der eigenen Ideologie auch noch zu glauben. Das scheint ja bei Erich Honnecker der Fall gewesen zu sein, bald danach kam der Mauerfall. Einen ähnlichen Mauerfall könnte nun Joe Biden im Süden der USA erleben. Das lässt keine besonders positiven Rückschlüsse darauf zu, was die intellektuell-konzeptionelle Qualität der neuen heilsbringenden US-Führung anbetrifft.
Ähnliche mentale Führungsqualitäten zeigt die spanische Führung, die vermutlich von einer Mutation der spätgermanischen Gutmenschenseuche erfasst worden ist, die besonders gravierende Auswirkungen hat: Die Versuche, aufgrund von Corona leerstehende Hotelanlagen in Teneriffa mit Flüchtlingen zu belegen, wurden wegen des anscheinend nicht völlig zufriedenstellenden Werbeeffekts wieder abgebrochen, die Flüchtlingen werden nunmehr in Lagern gehalten. 1000 sind schon ausgeflogen worden, vermutlich, um über Spanien dann doch noch ins gelobte Land in Mitteleuropa zu gelangen. Es kann ja nur eine Frage der Zeit sein, bis die verbliebenen Flüchtlinge ihre Unterkünfte verbrennen, um dann ebenfalls von den Resten der mitteleuropäischen Staatskirchen und ihre laizistischen Mitstreiter aufgesammelt zu werden.
Beide Artikel zeigen aber, dass Europa und USA bereit sind für vertiefte Zusammenarbeit in der Wertegemeinschaft. Jetzt fehlen nur noch ein paar einschlägige Militäreinsätze, um neben dem “Pull-Faktor” der Wertegemeinschaft auch noch deren “Push-Faktor” zu erhöhen.
Anlage 1
Neue Züricher Zeitung vom 08. 03. 2021
An Amerikas Südgrenze kommt Krisenstimmung auf.
Die Regierung Biden scheint die Probleme mit papierlosen Einwanderern schönzureden.
von Peter Winkler, Washington
Laut Angaben von anonymen amerikanischen Grenzschutzbeamten gegenüber der Agentur Reuters sind an der Landgrenze zu Mexiko im Februar fast 100 000 Papierlose angehalten worden. Das wäre die höchste Zahl von Migranten im Februar seit 2006. Üblicherweise nehmen die Zahlen erst im Frühling deutlich zu. In diesem Haushaltjahr (Beginn Oktober 2020) liegen die Werte im Schnitt bereits mehr als 50 Prozent über jenen des Vorjahrs. Sie sind auch deutlich höher als im Jahr 2019, als in den Monaten April bis August ein wahrer Ansturm von Migranten zu einer humanitären Krise an der Grenze und zu weiteren harschen Abwehrmassnahmen der Regierung Trump führte.
Kaum noch Instrumente
Die Kräfte, die zu einer Verschiebung der Migrationszahlen führen, sind nicht immer eindeutig erfassbar. So hatte selbst Präsident Donald Trump erfahren müssen, dass Abschreckung allein nicht notwendigerweise zu einem anhaltenden Rückgang der versuchten Grenzüberquerungen führt. Aber sicher ist, dass Migranten normalerweise gut informiert und organisiert sind und dass sie ihre Entscheide mit rationalen Abwägungen der Erfolgschancen treffen.
Dass Präsident Joe Biden und die Demokratische Partei eine Richtungsänderung in der Migrationspolitik einschlagen würden, war immer klar. Sie legten sich früh auf das Versprechen fest, die Millionen von Papierlosen im Land zu «legalisieren», also mit Papieren und der Perspektive auf einen geordneten Aufenthalt auszustatten. Das Weisse Haus widerrief auch umgehend einige der harschen Massnahmen, mit denen die Regierung Trump die Migranten abschrecken wollte: Es beendete den Ausnahmezustand an der Grenze, stoppte den Mauerbau, untersagte sofortige Rückschaffungen von Asylsuchenden und versprach die Zusammenführung von Familien, die an der Grenze getrennt worden waren.
Die Demokraten hatten die Massnahmen der Regierung Trump stets derart scharf angegriffen, dass sie selber im Fall einer Krise während ihrer Amtszeit kaum noch Instrumente zur Hand hätten, um einen Ansturm einzudämmen. Das Einzige, was ihnen übrig bliebe, wäre, die Kapazitäten zur Aufnahme und Abfertigung an der Grenze stets zu erhöhen oder die Schwelle für eine bedingte Freilassung der papierlosen Migranten ohne Asylentscheid, die von der Regierung Trump massiv erhöht worden war, wieder drastisch zu senken. Beide Entwicklungen haben gegenwärtig bereits begonnen.
Viel mehr Minderjährige
Das schwierigste Problem stellt sich bei der Behandlung von Minderjährigen, die ohne erwachsene Begleitung an der Grenze ankommen. Sie dürfen von Gesetzes wegen nicht länger als 72 Stunden vom Grenzschutz festgehalten werden. Spätestens dann müssen sie einem Spezialdienst des Gesundheitsministeriums übergeben werden, der dann so rasch wie möglich einen Unterbringungsort bei Verwandten sucht, die bereits in den USA leben.
Wie das Nachrichtenportal Axios berichtete, stieg die Zahl der Minderjährigen, die ans Gesundheitsministerium weitergereicht wurden, von knapp 50 pro Tag zu Beginn des Jahres auf mehr als 300 in der letzten Februarwoche. Kein Wunder, dass Mitte der vergangenen Woche die Meldung die Runde machte, der Grenzschutz verstosse gegen die Vorschrift, die Minderjährigen innert 72 Stunden weiterzureichen; es fanden sich ganz einfach nicht mehr genügend Plätze. Als das Gesundheitsministerium erklärte, es werde neue Einrichtungen zur temporären Unterbringung von Minderjährigen öffnen, musste die Sprecherin des Weissen Hauses klarstellen, das bedeute in keiner Weise, dass Kinder nun wieder in Käfige eingesperrt würden, wie das bereits behauptet wurde.
Der neue Minister für Inlandsicherheit, Alejandro Mayorkas, versuchte bisher abzuwiegeln und appellierte an die Asylsuchenden, sie sollten sich gedulden, da die Infrastruktur zur Behandlung der Gesuche und zur Aufnahme der Menschen mit hängigen Gesuchen von der Vorgängerregierung geschleift worden sei. Er sage nicht, sie sollten nicht kommen, er sage nur, sie sollten etwas warten, erklärte Mayorkas. Er wollte auch nichts von einer Krise wissen, die sich an der Grenze zusammenballe, sondern sprach von Herausforderungen, die man angehe.
Das klingt nach Schönfärberei. Mayorkas’ demokratischer Parteikollege, der Kongressabgeordnete Henry ¬Cuellar, berichtete Ende der Woche, der Grenzschutz habe in der Woche zuvor in einem einzigen Grenzabschnitt im Süden des Rio Grande 10 000 papierlose Migranten aufgegriffen.
Die Behörden, sagt Cuellar, seien zu Zeiten der Pandemie in keiner Weise in der Lage, die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung zu gewährleisten. Cuellars Wahlkreis zieht sich von McAllen an der Grenze bis nach San Antonio hinauf. Er bemängelt vor allem, dass Migranten, die vom Grenzschutz routinemässig freigelassen würden, nicht auf Covid-19 getestet worden seien. Im nahe gelegenen Brownsville war ein Fall bekanntgeworden, bei dem 108 Papierlose, die vom Grenzschutz an einem Busbahnhof freigelassen worden waren, alle positiv getestet wurden. Sie sollen trotzdem nordwärts weitergereist sein.
Anlage 2
Neue Züricher Zeitung vom 08. 03. 2021
Migranten sitzen auf Teneriffa fest.
Bootsflüchtlinge verlangen, dass sie aufs Festland gebracht werden.
von Ute Müller, Madrid
Die Kanarischen Inseln dürfen kein Gefängnis sein. Unter diesem Motto demonstrierten am Wochenende auf der Ferieninsel Teneriffa rund 1200 Migranten für das Recht auf eine Weiterreise auf das spanische Festland. Dies wird ihnen bis anhin verweigert. Mit handgeschriebenen Plakaten wie «Wir sind keine Kriminellen» oder «Wir wollen nichts weiter als arbeiten» und mit Rufen nach Freiheit marschierten die Bootsflüchtlinge friedlich, aber ohne den obligatorischen Corona-Mindestabstand ins Zentrum von San Cristóbal de La Laguna.
Schwieriges Lagerleben
Unweit dieser Stadt im Norden der Insel sind im Februar zwei grosse Flüchtlingslager in Betrieb genommen worden. Das erste Lager, «Las Raíces», ein ehemaliger Militärstützpunkt, hat eine Kapazität von 1200 Plätzen, die bei Bedarf verdoppelt werden kann. Im zweiten Lager, «Las Canteras», können 1600 Flüchtlinge untergebracht werden. Beide Lager nehmen Migranten auf, die schon vor Monaten auf den Kanarischen Inseln gelandet sind. Viele der Flüchtlinge waren zu Anfang in Hotels untergebracht. Seit im vergangenen Jahr Bilder der völlig überfüllten Hafenmole Arguineguín auf Gran Canaria um die Welt gingen, zieht es Madrid vor, sie in Lagern abseits der Küste zu sammeln.
Das Leben in den Lagern ist komplizierter als gedacht. Von Anfang an klagten die Migranten, vorwiegend Männer aus Marokko, Senegal, Gambia und Mauretanien, über die Kälte und darüber, dass man ihnen schlechtes Essen serviere. Zudem kommt es zwischen den verschiedenen Gruppen, besonders zwischen Senegalesen und Marokkanern, immer wieder zu Reibereien.
Wegen des in ganz Spanien geltenden Alarmzustands aufgrund der Corona-Pandemie vermeidet es die spanische Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez, die Neuankömmlinge in grossem Stil auf das spanische Festland zu überführen, und vertraut auf eine europäische Lösung des Problems. Anfang Februar wurden etwa 1000 Personen ausgeflogen, denen man den Status der besonderen Schutzbedürftigkeit zuerkannt hatte. Doch noch immer verharren 9000 Migranten und 2000 unbegleitete Jugendliche auf den Inseln.
Einheimische verunsichert
Das Zusammenleben mit den Einheimischen gestaltet sich zunehmend schwieriger. Zu Monatsbeginn sorgte die Nachricht von der Gruppenvergewaltigung einer 36-Jährigen für Empörung auf Gran Canaria. Ermittelt wird gegen vier Männer aus dem Maghreb, die an der Tat beteiligt gewesen sein sollen. Wie angespannt die Lage auf Gran Canaria ist, beweisen mehrere Demonstrationen von Inselbewohnern; sie fühlen sich von Madrid im Stich gelassen und fordern ebenfalls eine baldige Überführung der Migranten auf das Festland.
Die Unterbringung in den Lagern weckt bei vielen Migranten Misstrauen, die Angst vor einer Deportation in ihre Heimatländer steigt. Daher ziehen es immer mehr Menschen vor, unweit der Lager zu campieren, in Teneriffa etwa sind in einem Eukalyptuswald unweit von «Las Raíces» kleine Zeltsiedlungen entstanden. Menschenrechtsorganisationen beklagen die Bedingungen, unter denen die Zuwanderer dort leben müssen.
2020 kamen mehr als 23 000 Bootsflüchtlinge auf die Kanarischen Inseln, in diesem Jahr sind es bereits 2300. Die meisten kommen mit Schleppern, der Preis für die Reise beträgt zwischen 1500 und 4000 Euro.
