Heimwerker Bundestag: Wir machen alles selbst.

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Ein vernichtendes Urteil des Europarates zur Korruption im Deutschen Bundestag: Gerade auf dem Gebiet der Bekämpfung der Korruption bei Angehörigen des Deutschen Bundestages kommt Deutschland besonders schlecht weg. Die Vorkehrungen zur Offenlegung der Einflußnahme von Lobbyisten auf das Verhalten von Abgeordneten werden als unzureichend qualifiziert.

Das überrascht nur sehr Blauäugige. Hier müßten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages an den Ästen sägen, auf denen sie sitzen – oder anders ausgedrückt, die Geldquellen verstopfen, an denen sie saugen. Das ist realistischerweise von Abgeordneten mit Selbstbedienungsmentalität, die sich regelmäßig ihre Bezüge selbst erhöhen, nicht zu erwarten. Der Deutsche Bundestag charakterisiert sich nun einmal dadurch, daß er größtenteils von Schul~ und Berufsversagern bestückt ist, die dort Unterschlupf gesucht und gefunden haben mit dem Ziel einer finanziellen Versorgung auf Lebenszeit, die weder ihrer Qualifikation, noch ihrer Leistung auch nur annähernd entspricht. Viele von ihnen wechseln nach ihrer aktiven Zeit in der Politik selbst auf die Seite der Lobbyisten.

Das alles hat mit Demokratie schon lange nichts mehr zu tun. Die Abgeordneten repräsentieren sich selbst und ihre sie bestechenden Auftraggeber, nicht aber das Volk.
Abhilfe ist hier nur zu erwarten durch eine grundlegende Änderung des Systems auf außerparlamentarischem Wege. Schließlich darf man Böcke nicht mit der Gartenarbeit betrauen.

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