Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Fast alle assoziieren mit Ritter Sport Schokolade den Werbespruch „quadratisch, praktisch, gut“.
Viel zu viele assoziieren mit Milka Schokolade eine lila Kuh und suchen sie bereits im Stall und auf der Weide.
Nun kämpft die deutsche Firma Ritter gegen den US-Konzern Mondelez als den Vertreiber von Milka um die Patentrechte auf das Quadrat. Die lila Kuh beliebt auf dem gleichseitigen Viereck Platz zu nehmen.
Der Fall beschäftigt schon seit Jahren die Gerichte mit wechselseitigem Erfolg, bzw. alternierender Niederlage für beide Seiten. Nun geht er in die letztinstanzliche Runde.
Die Kernfrage ist, ob die Form zur Funktionalität des Produktes gehört. In diesem Falle wäre sie nicht exklusiv zu sichern. Der Hersteller eines Suppenlöffels ohne Loch darf sich diesen nicht patentieren lassen und Konkurrenten zur Produktion von funktionsuntauglichen Suppenlöffeln nur mit Löchern zwingen. Ist die Form aber nicht wesentlich für den Bestimmungszweck, ist sie sicherbar.
Der Werbespruch tendiert in Richtung auf die erste Variante, wenn er mit dem Wort „praktisch“ auf eine Zusatzeigenschaft verweist. Die Konkurrenten dürften dann von der Herstellung dieses praktischen Formates nicht ausgeschlossen werden. Auch die Geschichte des Produktes stützt diese für die Firma Ritter ungünstige Version. Das Quadrat wurde konzipiert, damit die Tafel in der Tasche nicht zerbrach.
Ungeachtet der ungünstigen Prognose, drücken wir Ritter Sport bei der Abwehr des Rindvieches die Daumen. Vor Gericht und auf hoher See weiß man ja nie…. Das hat die Firma Ritter sich redlich verdient, schon weil sie die vielen sich im Umlauf befindlichen Scherzvarianten ihres Produktes so klaglos toleriert.
