Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die unterschiedlichen Varianten islamischer Verschleierung werfen die Frage auf, wie damit in Deutschland umgegangen werden soll.
Im Vordergrund muß der Sicherheitsaspekt stehen. Die Person muß eindeutig identifizierbar sein. Dies gilt an den Landesgrenzen bei der Entscheidung über die Gewährung des Grenzübertritts, aber auch innerhalb eines Staates, wo ggf. bei deliktischem Verhalten eine valable Personenbeschreibung möglich sein muß. Alle Arten der Verschleierung, die eine Identifikation nicht zulassen, müssen untersagt werden.
Einige Formen der Vermummung eignen sich trefflich zum Transport von allerlei Gefahrengut - ein prima Versteck für Waffen aller Art. Hier ergibt sich jedoch das Problem der Abgrenzung zu auch hierzulande vorkommenden Kleidungsstücken. Auch unter einem Abendcape liesse sich so Einiges unterbringen. Daher wird man derartige Kleidungsstücke tolerieren müssen, solange die Identifikation der sie tragenden Person zweifelsfrei vorgenommen werden kann.
Immer dort, wo die Verschleierung vom modischen Accessoire nicht eindeutig unterschieden werden kann, wäre ein Verbot problematisch. Es kann keinen Unterschied ergeben, ob ein Seidenkopftuch von Hermès zusammen mit edlem Goldohrschmuck getragen wird oder eines aus Polyester. Zwar gibt die Art des Bindens oft einen Hinweis auf die Tendenz, mit der das Kopftuch angelegt wurde; aber im Einzelfall verschwimmen auch hier die Grenzen.
Bei Amtsträgern muß nach dem Kriterium der Üblichkeit entschieden werden. Am Richtertisch trägt man weder Kopftuch, noch Hut. Gleiches gilt für die Polizei, für die eine eigene Kopfbedeckung vorgesehen und dann auch für Muslimas verbindlich ist.
Unpraktikabel und daher inopportun erscheint ein Verbot aus emanzipatorischen Erwägungen. Solange die Frauen das Kopftuch nicht aus eigenem Entschluß ablegen, kann man ihnen auch per Verbot nicht zu mehr Freiheit verhelfen. Diesen Schritt müssen sie schon selbst vollziehen. Aufoktroyierte Freiheit ist keine wirkliche. Rechte muß man erkämpfen und durchsetzen. Alles andere trägt nicht.