Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die Übereifrigen Hasser des Scholz-Regimes gehen bekanntlich über die gegen Rußland verhängten Sanktionen hinaus und beziehen auch kein russisches Erdöl mehr, das über Röhren geliefert wird, obwohl dieses nicht von den Sanktionen erfaßt wird.
Die Belieferung mit Rohöl aus Kasachstan, mit der Berufslügner und ~betrüger Habeck einmal mehr Sand in die Augen der Öffentlichkeit zu streuen versucht hatte, erwies wieder sich als Luftnummer, wie man es schon bei Katar erlebt hatte. Eine solche Lieferung führte übrigens zwangsläufig über russisches Territorium und erforderte damit eine Erlaubnis Rußlands. Für wie dämlich hält der Vollidiot Habeck Rußland, daß es Hilfestellung leistete zu seiner eigenen Ausbootung?
Wer sich auf eine Belieferung aus den Polacken-Gebieten verlassen will, über den ist bereits das Urteil gefällt als Idiot oder bewußter Schädling, denn Polacken sind die erklärten Feinde unseres Volkes.
Dies bewahrheitet sich erneut durch die dortige Verweigerung der Belieferung der PCK-Raffinerie von Schwerdt mit Rohöl, mit der die Polacken eine geplante feindliche Übernahme dieses Werkes zwecks seiner Zerschlagung flankieren.
Der auf diese Weise ausgelebte polnische Haß auf Deutschland und Rußland kostet 1200 deutsche Arbeitsplätze, verbunden mit Benzinknappheit und hohen Preisen.
Anlage 1
https://www.anti-spiegel.ru/2023/der-polnische-wirtschaftskrieg-gegen-deutschland/
Anlage 2
RT-DE berichtet am 03. Februar 2023:
Medienbericht: Polen blockiert Öl-Lieferungen für PCK-Raffinerie Schwedt.
Seit Beginn der Embargos gegen russisches Öl läuft die Auslastung der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt nur mit gedrosselter Auslastung. Zuvor wurde die Raffinerie fast ausschließlich mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline versorgt. Die Bundesregierung legte aufgrund dessen im vergangenen Jahr einen Notfallplan vor, der Schiffslieferungen über die Häfen Rostock und Danzig vorsah. Auch Lieferungen aus Kasachstan sollten die Lage stabilisieren.
Doch bisher ist die Lage in Schwedt alles andere als stabil: In den ersten Januarwochen lag die Auslastung nur bei knapp 50 Prozent, da die Lieferungen aus Polen stockten. Der Grund war lange unklar. Doch nun ergaben Recherchen von Business Insider, dass sich die polnische Regierung gegen die Entladung von Schiffen, die vom russischen Staatskonzern Rosneft geordert wurden, sperrte. Rosneft ist Mehrheitsanteilseigner an der PCK-Raffinerie.
Das polnische Wirtschaftsministerium bestätigte auf Anfrage von Business Insider, dass man keine Maßnahmen ergreifen werde, die Rosneft Deutschland unterstützten. Polen fordert seit Längerem eine Enteignung des Unternehmens, das bisher unter Treuhandverwaltung durch die deutsche Bundesnetzagentur steht.
PCK-Raffinerie in Schwedt: Schließung wohl politisch gewollt
Bisher sind die Zusagen, die den Erhalt der PCK-Raffinerie in Schwedt sichern sollen, nicht in konkrete Verträge umgesetzt worden. Der Raffinerie droht im Gegenteil eine feindliche Übernahme durch den polnischen Konzern Orlen. Das Aus für den Standort scheint politisch gewollt.
Entgegen der Zusicherung der Bundesregierung ist der Weiterbetrieb der PCK-Raffinerie in Schwedt keineswegs gesichert. Im Gegenteil deutet ein Bericht der Zeitung Junge Welt an, das Aus sei politisch bereits besiegelt. Der politische Wille fehlt, die Raffinerie weiter zu betreiben und die 1.200 Arbeitsplätze zu sichern, legt die Junge Welt nahe.
Gemachte Zusagen sind noch immer nicht in verbindliche Verträge eingeflossen. Von Polen in diesem Zusammenhang gemachte Versprechen wirken zudem unrealistisch. Polen hatte eine Versorgung der Raffinerie über den Hafen in Gdańsk zugesagt. Allerdings versucht sich auch Polen aus der Abhängigkeit von russischem Erdöl zu lösen.
Auf welcher Grundlage Polen daher Kapazitäten hat, zusätzlich zum eigenen Bedarf Schwedt mit Rohöl zu versorgen, bleibt unklar. Polen verfügt weder über die dazu notwendigen Überschüsse noch die dazu benötigten ungenutzten Leitungskapazitäten, schreibt die Junge Welt. Geplant scheint vielmehr, über einen Einstieg des polnischen Energiekonzerns Orlen das PCK-Kombinat abzuwickeln. Orlen strebt an, Mehrheitseigner zu werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass es sich dabei um eine feindliche Übernahme handelt, die verfolgt, einen Konkurrenten auszuschalten, ist unter den gegebenen Umständen naheliegend.
Hinsichtlich der versprochenen Rohöllieferungen aus Kasachstan ist inzwischen ebenfalls Ernüchterung eingetreten. Auch hier gibt es keine rechtsverbindlichen Verträge. Zudem ist die zugesagte Liefermenge von 1,2 Millionen Tonnen in diesem Jahr angesichts des Bedarfs marginal.
Zudem lehnt die Bundesregierung den Bau einer zweiten Pipeline von Rostock nach Schwedt ab. Nimmt man all das zusammen, deutet dies auf ein wenn nicht geplantes, so doch in Kauf genommenes Ende der PCK-Raffinerie durch die Bundesregierung.
Derzeit produziert die Raffinerie noch mit einer 55-prozentigen Auslastung. Erst ab einer Auslastung von mindestens 70 Prozent gilt die Produktion als wirtschaftlich.
Die PCK-Raffinerie war bisher über die Druschba-Pipeline direkt aus Russland mit Rohöl versorgt worden. Die Bundesregierung hat diese Versorgung zum 01. Januar 2023 unterbunden, obwohl die Lieferung von russischem Öl über Pipelines nicht von den Sanktionen betroffen ist. Vor allem Ungarn, das über keinen Seehafen verfügt und auf russisches Rohöl angewiesen ist, hat diese Regelung durchgesetzt, von der auch Schwedt profitieren könnte, wenn es die Bundesregierung denn wollte.
RT-DE berichtet am 13. Januar 2023:
Dummheit oder Kalkül? Ostdeutsche Wirtschaft durch Herunterfahren der Raffinerie in Schwedt bedroht
Wie bereits im Fall Katar versprach die Bundesregierung voreilig, dass es auch Verträge mit Polen und Kasachstan hinsichtlich neuer Erdöllieferungen gebe, welche das russische Öl ersetzen sollen. Doch das scheint offenbar nicht der Fall zu sein ‒ in Schwedt ist man ratlos.
Dummheit oder Kalkül? Ostdeutsche Wirtschaft durch Herunterfahren der Raffinerie in Schwedt bedroht
Im Rahmen der Sanktionen gegen Russland besteht auch ein Verbot des Kaufs, der Einfuhr oder der Weiterleitung von Rohöl in die EU.
Seit 1. Januar kommt über die Pipeline "Druschba" kein russisches Erdöl mehr an. Für die Region, aber auch die ostdeutsche Industrie ist das keine gute Nachricht, denn 95 Prozent aller auf Erdöl basierenden Kraftstoffe stammten aus Schwedt, genauso wie ein Viertel aller Erdöllieferungen der Bundesrepublik. Wirtschaftsminister Robert Habeck versprach neue Deals mit Polen und Kasachstan, doch bisher ist wenig konkret.
Wie die NachDenkSeiten berichten, kam zu Wochenbeginn der Energieausschuss des Bundestags zu einer nicht öffentlichen Sondersitzung zusammen. Das Thema lautete: "Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Versorgung Ostdeutschlands mit Erdöl ab Januar 2023, insbesondere der PCK Schwedt". Redakteur Florian Warweg sprach mit dem Vorsitzenden des Ausschusses, dem bayrischen Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst (Die Linke), über den Stand der Dinge. Demnach gebe es derzeit überhaupt noch keine Verträge über neue Erdöllieferungen:
"Die Sondersitzung kam zustande, weil der Abgeordnete Christian Görke (ebenfalls Die Linke) in Kasachstan war und dort mit Gesprächspartnern erkundet hat, wie sieht es denn aus mit Öl-Lieferungen nach Deutschland. Bemerkenswert war, dass, im Gegensatz zu den Aussagen der Bundesregierung, insbesondere vom zuständigen Staatssekretär Michael Kellner, der Abgeordnete dann feststellen musste, dass noch gar keine Verträge oder schriftliche Vereinbarungen vorliegen, dass die Kasachen Öl an uns liefern. Das war der Ausgangspunkt."
Konkret bedeutet das:
"Ergebnis der Sitzung war, dass die Ölversorgung von Schwedt keinesfalls sicher ist, sondern lediglich 50 Prozent der Leistung geliefert wird, und zwar bisher ausschließlich über den Seehafen Rostock. Zudem wurde deutlich, dass auch mit den Polen noch keine Verträge abgeschlossen werden konnten. Da wurde dann nur davon gesprochen, dass möglicherweise Verträge von privaten Betreibern geschlossen wurden. Aber selbst da konnte die Bundesregierung nicht sagen, ob diese Verträge überhaupt existent sind."
Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) habe sich in der Sitzung laut Ernst "gewunden wie ein Aal", als es um die konkrete Ausgestaltung von Staatsverträgen über Erdöllieferungen ging. Ernst habe final den Eindruck, dass bisher nur etwa die Hälfte der alten Auslastung der PCK-Raffinerie von Schwedt gesichert sei ‒ was Kurzarbeit für die Mitarbeiter und Energieknappheit von Leuna bis Stralsund bedeutet. Laut Angaben des früheren brandenburgischen Finanzministers Christian Görke (Die Linke), der auch Mitglied des Energieausschusses des Bundestags ist, hat sich die Bundesregierung in der gesamten Angelegenheit nicht mit Ruhm bekleckert. Er betonte:
"Dass die Bundesregierung seit ihrem Verzichtsbeschluss (auf russisches Öl) im Mai keine konkrete Vereinbarung bis zum Jahresende hinbekommen hat, ist ein Trauerspiel."
