Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Unser Freund Erasmus Konsul hat sich sehr eindrucksvolle und zum Nachdenken anregende Gedanken gemacht um die Parallelen der Vorgänge auf der Krim und in Brasilien, einschließlich ihrer Einordnung. Was sich zunächst vielleicht nicht sofort aufdrängt, wird bei der Beobachtung des in beiden Problemzonen involvierten Hauptakteurs überdeutlich. Es zeichnet sich das immer gleiche Schema des Vorgehens ab: In anderen Staaten bereits im Keime angelegte Konflikte werden zum Ausbruch gebracht unter Instrumentalisierung einer Seite. Anschließend erfolgt die Intervention zur Installierung eines Vasallenregimes. Die moderne Form der Kolonisation, made in USA!
von Erasmus Konsul
Nun gibt es sie doch noch, die Außenpolitik in der innenpolitischen Diskussion. Über die Woche kam es zu einer Art indirektem Schlagabtausch. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnete nach einem Bericht der FAZ die Krim als „altes russisches Territorium“, und man könne die russische Auffassung vertreten, dass die Krim nicht von Russland abgetrennt wurde, sondern dies eine durch die Bevölkerung genehmigte, also keine aggressive Handlung von Seiten Russlands war. Na Gott sei Dank sagt es einmal einer! Die Zeitungen des atlantischen Informationsverbundes tun immer so, als ob das Völkerrecht so eine Art Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wäre und verkaufen das dem deutschen Michel entsprechend. Zum einen ist die Krim natürlich historisches russisches Territorium und die Mehrheit ihrer Bewohner sind Russen. Zum anderen ist der Austritt von Territorien aus einem Staat völkerrechtlich nicht geregelt, und das kann dann auch - mit Billigung der EU, zumindest stillschweigend - wie im Fall Kataloniens, für die Proponenten einer Sezession in langjährigen Gefängnisaufenthalten enden. Und last not least ist ja mit dem von USA unterstützten Umsturz und dem Vorgehen der EU der Status quo der Ukraine vom Westen verändert worden. Die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz hat den Ablauf der Ereignisse rund um den Maidan in beachtenswerter Sorgfalt analysiert. Und auch ein gewisser Frank-Walter Steinmeier, der sich damals verdienstvoller Weise für einen friedvollen Machtwechsel engagierte , wurde von der berühmt berüchtigten „Fuck-the-EU“ US-Assistenz-Staatssekretärin in seinen Bemühungen „überholt“, um das Wort desavouiert hier nicht gleich zu gebrauchen. Sie sprach in ihrem abgehörten Telefonat auch von der notwendigen US-Einflussnahme. Seither wird in der Ukraine ein zweifelhaftes System mit westlichen Geldern am Leben erhalten, während das Land bevölkerungsmäßig ausblutet. Natürlich ist es bloße Verschwörungstheorie, dass diese Vorgehensweise der USA und ihrer Epigonen irgendetwas mit Einkreisung Russlands oder dem Greifen nach dem Hafen Sewastopol zu tun hat. Das enthält der atlantische Informationsverbund dem deutschen Michel lieber vor, denn dann könnte ja doch deutlich werden, dass in der Politik nicht alles so schwarz und weiß wie im innerstaatlichen Recht ist. Das könnte sein Lebensgefühl erschrecken ....
Die ungekürte Möchte-gern-Kanzlerkandidatin der Unionsparteien hat bei einem Auftritt vor dem Kral des Atlantizismus dagegen Trump gegen Kritiker in Schutz genommen (In Amerika könnten Journalisten noch ungestört ihrer Arbeit nachgehen - im Gegensatz zu Russland.) und sich zum „Zwei-Prozent-Ziel“ (Anteil am BIP) der NATO bekannt. Womit begründet sie diese Verteidigungsausgaben eigentlich, die für Deutschland eine milliardenschwere Aufstockung des derzeitigen Etats bedeuten würden? Gibt es eine Bedrohungsanalyse (So etwas gab es in den 80ziger Jahren noch.), die sie uns vorenthält? Oder genügt ihr schon das Wort Trumps und die Bündnissolidarität, gleichgültig gegen wen, aber in jedem Fall für die Amerikaner? Wird sie sich demnächst outen und auch den unerklärten Krieg der USA gegen den Iran unterstützen? Wird sie dann vielleicht auch Friedrich Merz ins Kabinett nehmen, auch wenn er für amerikanisches Kapital unterwegs ist/war (Blackrock)? Pardon, jetzt habe ich es wieder durcheinandergebracht, die Amis sind ja die Guten!
Da fällt es dann kaum noch auf, dass Gerüchte nicht verstummen wollen und Fakten auftauchen, die die Inhaftierung des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula mit der Wahl des jetzigen Staatsoberhaupts Bolsonaro in Verbindung bringen. Der populäre Lula soll gezielt hinter Gitter gebracht worden sein, um die Wahl von Bolsonaro zu erleichtern. Auch hier hätte etwas Nachdenken über das cui bono vielleicht zu dem Ergebnis geführt, es könne um eine Front gegen den Gott-sei-bei- uns der USA, Präsident Maduro in Venezuela, gegangen sein. Natürlich reine Verschwörungstheorie; steht ja nicht im Strafgesetzbuch oder dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB); also muss es so sein. Halt, wieder bringe ich die Dinge durcheinander: Dann darf ja unsere Polizei demnächst auch nicht mehr über Motive von potentiellen Straftätern nachdenken, sondern nur noch die verfolgen, die sich offen zu ihren Taten bekennen. Ein Schlag gegen den repressiven deutschen Sonntagskrimi auf dem Traumschiff? Weg damit...! Ach, und da fällt mir ein, gestern den ganzen Tag nachgedacht zu haben, in welchem Lateinamerikanischen Land sich die USA eigentlich noch nicht eingemischt haben, so oder so … schlaflose Nächte, aber mir ist keines eingefallen. Pfui Teufel, geschieht mir recht, Verschwörungstheorie, einen Fünfer in die Nachdenkkasse gegen überflüssiges Theoretisieren. .Ja und die Pressefreiheit in Amerika: Ich will mich da nicht zum Experten erklären, schaue lieber auf die deutschsprachige Presse: Gibt es da irgendeine von den größeren Zeitungen zwischen Zürich und Hamburg und Wien, die irgendetwas anderes schreibt über Russland und Putin als die atlantischen Regeln es fordern? Ich lasse mich gern belehren, befürchte aber, dass man da schon in einschlägige Internetauftritte und Homepages gehen muss. Kann es sein, dass Verlage und Redaktionen die Politik der Zeitungen machen und nicht Journalisten, die dort ihr Geld beziehen? Weshalb alles außerhalb dieser Publikationen bekämpft werden muss!
Aber vielleicht weiß AKK das ja besser. Und vielleicht gibt es auch einen Lichtblick: Wenn der Schlagabtausch dieser Woche Schule machen würde, müssten auch diese Zeitungen darüber schreiben - und nicht nur die Linken und die Rechten exkommunizieren. Das könnte sogar eine Rettung sein für eine ehemalige Volkspartei auf dem Weg zu 5%-Grenze, wenn sie ihre außenpolitische Tradition wiederfinden würde, allerdings vermutlich nicht mit dem bisherigen Repräsentanten ... .Hat Schröder vielleicht nachgedacht? Und vielleicht die Bundeskanzlerin auch - aber wie lange darf sie noch? Blöd nur für die bundesdeutschen Traumschiffpassagiere. Erstens müssten sie dann auch nachdenken (sofort ein Fünfer in die Kasse!) und zweitens kämen einige - wenige natürlich - zu dem Ergebnis, da an deutsche Interessen zu denken, um dann die furchtbare Frage zu stellen, wer in der Politik sie eigentlich vertritt?
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ex-bundeskanzler-schroeder-verteidigt-russische-annexion-der-krim-16236234.html
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gabriele_Krone-Schmalz
https://www.nzz.ch/international/brisante-enthuellungen-in-brasilien-ld.1488329
