Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die Corona-Krise fördert einige gefährliche Verwerfungen zu Tage.
In der gegebenen Lage werden vermehrt Forderungen erhoben nach einer stärkeren Rolle des Staates. Einige davon entbehren nicht der Berechtigung, andere sind bedenklich.
Der Staat hat sich über die Jahre immer mehr aus dem Bereich Daseinsvorsorge verabschiedet, was zu Dysfunktionalität in vielerlei Hinsicht führte. Bei Bahn, Post und im Gesundheitswesen ist dies unübersehbar. Gerade das Gesundheitswesen steht derzeit im Blickpunkt und präsentiert sich in erbärmlichem Zustand. Daß es woanders noch katastrophaler aussieht, kann nicht als Rechtfertigung dafür dienen. Bei der Daseinsvorsorge steht die Versorgung der Bevölkerung im Vordergrund, weshalb hier im Konfliktfalle Erwägungen der Gewinnerzielung oder gar ~maximierung zurücktreten müssen. Und der Konfliktfall entspricht hier der Regel. Eine funktionsfähige Daseinsvorsorge aber bildet einen entscheidenden Standortvorteil für die Privatwirtschaft.
Auch die Kontrolle über strategisch bedeutsame Wirtschaftszweige hat der Staat weitgehend aus der Hand gegeben. Das schafft Abhängigkeiten und ist gefährlich.
Daraus zu schließen, daß man es mit einem Nachtwächterstaat zu tun hätte, der sich diskret aus allem zurückgezogen hätte, wäre verfehlt.
Der Staat mischt sich dirigistisch immer unerträglicher in weite Bereiche der Privatwirtschaft ein, wo er definitiv nichts zu suchen hat.
So werden durch staatliche Eingriffe Risiken verlagert, was nicht nur contra legem ist, auch wenn die Erosion des Rechtes im Mantel von Gesetzen vonstattengeht, sondern auch wirtschaftlich zu unerwünschter Entbindung von Verantwortung für vorangegangene Handlungen führt. Beispiele dafür sind die Bankenrettung, enteignungsgleiche Eingriffe im Mietrecht, Beschränkung bis Beseitigung der Privatautonomie in vielen Bereichen.
Derartige Exzesse belasten in erster Linie den Mittelstand - die tragende Säule der deutschen Wirtschaft. Während der Staat den systemrelevanten Großunternehmen oftmals beflissen zur Seite steht, dient der Mittelstand als Melkkuh, wird aber ansonsten vernachlässigt, bzw. ungebührlich belastet.
In der Folge der Corona-Krise wird es nicht ausbleiben, daß der Staat sich an notleidenden Großunternehmen beteiligt. Damit wird er sich weiter weg von der Marktwirtschaft im eigentlichen Sinne bewegen und sich weiter der Staatswirtschaft annähern - mit allen Konsequenzen, die das für kompetentes und korruptionsfreies Wirtschaften bedeutet.
Grundprinzipien der Marktwirtschaft stellen das Korrelieren von Entscheidungsfreiheit und Eigenverantwortlichkeit, von Erfolg und Risiko dar - unabhängig von der Größe.
Gerade befinden wir uns auf dem Weg, von allem das Schlechteste zu wählen.
