Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Olaf Scholz hat der Staatskasse mindestens einen Verlust von 90 Millionen Euro eingetragen durch die Einflußnahme auf die Steuerbehörde in Hamburg, die daraufhin eine Forderung gegen die Warburg Bank in gleicher Höhe der Verjährung anheimfallen ließ.
Steuerbehörden neigen nicht zur nachsichtigen Großzügigkeit, wenn es von Arbeitnehmern und Kleingewerbetreibenden Bagatellsummen einzutreiben gilt. Da erstaunt es doch, mit welch nonchalanter Geste das Finanzamt hier eine derartige Summe sehenden Auges in den Wind schrieb. Rein zufälligerweise hatten die Eigentümer der in Cum-ex-Geschäfte verstrickten Bank, Max Warburg und Christian Olearius, nachgewiesene Unterredungen mit Olaf Scholz mutmaßlich über das Wetter geführt.
Wenn Olaf Scholz sich, wie behauptet, daran nicht mehr erinnern kann, schließt ihn das wegen schwerer Amnesie von der angestrebten Kanzlerschaft aus. Es steht dann zu befürchten, daß er Putin mit Biden verwechselt und die USA mit Rußland. Das erklärte dann auch seinen Versuch, fracking gas von ersteren zu beziehen. Auch daran scheint er sich nur noch nebulös zu erinnern.
Wenn Olaf Scholz sich an den Warburg-deal nicht mehr erinnern will, handelt es sich um eine aus seiner Sicht nachvollziehbare Schutzausblendung.
Nun läßt Olaf Scholz mit Steuermitteln in Höhe von läppischen 2 Millionen Euro Steuerdateien aus Dubai ankaufen. Diese Variante von Hehlerei hat einen Vorläufer mit der Schweiz, woher vor Jahren auch mit Steuergeldern solche Dateien beschafft wurden. Die Ausbeute der Hehlerei zum Zweck der Wiedergutmachung des Warburg-Verlustes für die Staatskasse müßte mindestens 92 Millionen Euro übersteigen.
Olaf Scholz behauptet von sich, nicht zu politischen Dummheiten zu neigen; vielleicht aber eher zur Kriminalität? Dumme Gauner stehen schließlich auf der untersten Stufe ihrer Zunft.
Von der ARD wurde vor Kurzem eine fragwürdige Reportage über den Cum-Ex-Skandal ausgestrahlt, die die Frage aufwirft, welchem Zweck sie wirklich diente.
Sie stellte - außer bisher schon Bekanntem - eine Ermittlerin in den Fokus, die sich so ziemlich im Alleingang mit mächtigen Gegnern anlegt, die über beträchtliche Mittel verfügen und ihre Aktivtäten noch immer weiter betreiben. Der Ermittlerin jedenfalls hat man damit, daß sie an die Öffentlichkeit gezerrt wurde, ein Danaer-Geschenk geliefert, denn dies könnte sich zu einem zweiten Fall Kirsten Heisig entwickeln. Ihr bisheriger Erfolg beruht gerade darauf, daß sie relativ unbekannt und nicht ganz ernst genommen arbeiten konnte. Öffentlichkeit schützt nicht immer, wie der Fall Heisig zeigte.
Der zentrale Cum-Ex-Vorgang selbst wird ziemlich schräg bis falsch dargestellt. Mit einer korrekten Erklärung der Abläufe hätten sich die Autoren immerhin bei anspruchsvolleren Zuschauern einen weißen Fuß verdienen können. Der Name weist ja schon daraufhin, wie es funktioniert.
Damit trug diese ARD-Reportage wenig zur weiteren Aufklärung bei, das es gerechtfertigt hätte, die weiteren Ermittlungen und die Ermittlerin zu gefährden.
Diese Ermittlerin war es übrigens, die im Rahmen einer Razzia bei Christian Olearius die über Scholz recht aufschlußreichen Tagebücher ans Licht befördert hatte.
https://www.dw.com/de/steuerbetrug-scholz-l%C3%A4sst-steuerdaten-aus-dubai-kaufen/a-57859881
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89440536/nord-stream-2-kritik-an-olaf-scholz-wegen-brief-an-us-finanzminister-.html
.jpg)