Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Wie weit Deutschland sich selbst bereits von der Demokratie entfernt hat, zeigt die Frage, die sich das Kasner-Regime und die Blockparteien in Bezug auf den Umgang mit der Situation in Mali stellen. Nicht wie weit Deutschland die Putschisten in Mali unterstützen darf, sondern noch unterstützen kann und muß wäre hier die einzig korrekte Fragestellung.
In Mali haben Teile des Militärs mit Rückendeckung der Bevölkerung das Land von einem korrupten Regime befreit. Die dort noch aktive Kolonialmacht Frankreich hatte daran kein Interesse, denn sie kollaborierte vorzüglich mit der von ihr dort installierten alten Garde zum eigenen Nutzen und zum Schaden der Bevölkerung des Landes.
Deutschland schlich bisher in Mali als Mitläufer Frankreich unreflektiert hinterher. Damit half es mit bei der Stabilisierung eines volksfeindlichen Regimes. Einen überzeugenden Nachweis politischer Reife und internationaler Verantwortungsfähigkeit, den man damit abzugeben beabsichtigte, lieferte man so gerade nicht.
Der Regierungswechsel in Mali mag sich nicht nach Bilderbuchparadigmen einer absolut lupenreinen Demokratie vollzogen haben, der Amtsinhaber aber war auch nicht nach solchen eingesetzt gewesen. Anders als mit der gewählten Methode hätte er nicht zur Aufgabe seiner Position bewegt werden können. Dies aber entsprach dem Interesse des Volkes und dem Wohl des Landes.
Die den Volkswillen umsetzenden Putschisten haben daher alle Unterstützung verdient. Wenn das Volk entrechtet und beraubt wird, muß es eine Möglichkeit haben, sich wieder in die Macht einzusetzen, bzw. sich diese erstmals zu verschaffen, denn nur in seinen Händen liegt sie legitim und wird so autorisiert ausgeübt. Wenn ein Regime den Boden des Rechtes verläßt, kann es sich nicht mehr auf dieses berufen. Es entscheidet damit selbst, andere Methoden zum Einsatz kommen zu lassen. Damit zwingt es der Bevölkerung den temporären Rekurs auf Maßnahmen auf, die geeignet und erforderlich sind, den Rechtszustand wieder herzustellen. Ein Regime kann nicht selbst das Recht brechen oder durch Mißbrauch pervertieren, die Gegenseite aber daran festzuhalten versuchen, wenn zur Beseitigung der eingetretenen Asymmetrie nur noch extralegale Mittel Abhilfe schaffen. Das Volk als der Souverän hat immer Recht.
Die Rede ist hier von Mali; der Ort aber ist austauschbar. Das Prinzip gilt universell. Mali ist sozusagen überall.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/bundeswehr-in-afrika-wie-weit-darf-deutschland-die-putschisten-in-mali-unterst%C3%BCtzen/ar-BB1a1jaN?ocid=msedgdhp
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/entwicklungshilfe-fuer-frankreich-aus-afrika
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/libanon-und-mali-zweimal-chaos-und-zurueck-koenig-des-libanon-eine-neue-rolle-fuer-macron
