Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die SPD, eine Splitterpartei, die in Wahlen immer weiter ihrer Pulverisierung entgegensieht, erkennt ihre letzte Chance, sich noch einmal gegen das Unvermeidliche zu stemmen. Sie setzt sich verbal an die Spitze der Blockparteien und orchestriert deren Widerstand gegen die Demokratie. Aus ihrer Sicht muß sie das tun, denn demokratische Mechanismen steuern diese Rest-Partei regelmäßig in den Bereich der Marginalität. Der demokratische Prozeß ist für sie daher kein Weg mehr, um sich die Pfründe zu erhalten. Das gilt auch für andere Akteure auf der politischen Bühne.
Das Agglomerat der linken Blockparteien - von Linkspartei bis CDU/CSU - mobilisiert für seinen Kampf um den Machterhalt eine Armada von außerpolitischen oder semi-politischen Unterstützern, die, von ihm in finanzielle Abhängigkeit gebracht, ohne nachweisliche demokratische Legitimation und unter Mißbrauch des staatlichen Instrumentariums Agitation entfaltet. Dabei maßen sich selbsternannte „Stimmen des Volkes“ an, mit Autorität für andere aufzutreten, ohne auch nur einen rudimentären Nachweis ihrer Autorisierung dazu zu erbringen. Bezeichnenderweise tun sie dies oft lautstark, wobei sie sich auch noch dazu bemüßigt fühlen, explizit verbal darauf hinzuweisen - so, als trauten sie ihrer Phonstärke selbst nicht. In Frage stellen sollten sie dagegen eher ihre Berechtigung zur Vertretung anderer.
Demokratisch fragwürdig mandatierte Parteien, zusammen mit demokratisch überhaupt nicht mandatierten Akteuren, erdreisten sich, die demokratische Legitimation der AfD in Frage zu stellen, die immerhin im demokratischen Selektionsprozeß angetreten ist und dabei bestanden hat. Die meisten ihrer Kritiker haben sich dem Votum der Bevölkerung nicht einmal gestellt oder sind abgestraft daraus hervorgegangen.
Die Ereignisse in Thüringen sind nicht der erste Indikator für die Schieflage des politischen Systems in Deutschland, wenn auch der evidenteste.
Während schon seit längerem die Macht der außerparlamentarischen Lobbies immer wieder mal ansatzweise thematisiert und als bedenklich empfunden wird, wie sie demokratische Prozesse beeinflussen und zum Teil aushebeln, ist noch kaum im allgemeinen Bewußtsein angekommen, daß sich daneben auch ein umgekehrter Mechanismus etabliert hat. Die Blockparteien schaffen sich außerparlamentarische Lobbies zu ihrer Unterstützung. Diese werden durch die mißbräuchliche Verwendung staatlicher Mittel finanziert. Lobbyismus wirkt nicht mehr nur in das Parlament hinein, sondern auch aus diesem heraus. So sorgt das Regime für die Anforderung bestimmter Initiativen, die es ergreifen will, von außen. Es bestellt mithin einen Auftrag von seinen Lobbyisten für seine Politik und gibt sich so den Anschein einer Legitimierung.
Bei dem allem außen vor bleibt die Bevölkerung, die als Souverän klammheimlich abgesetzt wurde. Was ihre Stimme noch wert ist, zeigt das Beispiel von Thüringen.
Alle Macht geht vom Volk aus? Weit gefehlt! Alle Macht geht von denen aus, die sie haben. Und wer hat, der hat und hält verbissen daran fest.
Es muß für Entsetzen gesorgt werden im doppelten Sinne des Begriffes - Entsetzen der Posten und ihrer Usurpatoren.
