Westliche Rechtsflexibilität

in deutsch •  2 years ago  (edited)

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

In seinem Beitrag führt der Investigativjournalist Thomas Röper juristisch einwandfrei den westlichen Doppelstandard im Völkerrecht vor.

Bei der Abspaltung des Kosovo erkannte der Internationale Gerichtshof auf Antrag des Westens auf Rechtmäßigkeit und verhalf damit dem Grundsatz des Selbstbestimmungsrechtes der Völker zum Vorrang vor dem Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen.

Im gleichgelagerten Fall der Krim, wo der Sezession - anders als im Kosovo - sogar eine demokratisch einwandfreie Volksabstimmung vorausging, erkennt der Unwertewesten dieses Prinzip nicht an, das er per entsprechendem Urteil selbst erwirkt hatte und woran er nun gebunden ist. Stattdessen verhängte er illegale Sanktionen gegen Rußland, das er unrechtmäßig der Annexion bezichtigt.

Ein Urteil entfaltet Bindungswirkung im Völkerrecht und entwickelt dieses interpretativ weiter. Man kann es später nicht nach Belieben ignorieren. Daher sollte man sich reiflich überlegen, ob es opportun erscheint, eine gerichtliche Entscheidung herbeizuführen.

https://www.anti-spiegel.ru/2022/wird-die-suedostukraine-ein-teil-russlands/
https://de.detv.us/2022/05/22/jenseits-des-voelkerrechts-die-sowjetische-schenkung-der-krim-an-die-ukraine-im-jahr-1954-rt-de/

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