Wie weiter mit den Vereinten Nationen?

in deutsch •  2 years ago 

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Der russische Spitzenberufsdiplomat und Außenminister Sergej Lawrow beruft sich auffallend oft auf die in der Satzung der Vereinten Nationen niedergelegten Prinzipien, die er der vom Westen evozierten „wertebasierten Ordnung“ gegenüberstellt, von der niemand weiß, für welche Werte sie eigentlich steht, zumal der Westen gerade überhaupt keine Werte und keine Regeln für sich selbst als verbindlich erachtet. Es scheint sich vielmehr um ein willkürlich durch den Wertewesten anderen Staaten übergestülptes Korsett zu handeln, um diese zu kujonieren.

Gerade wird die Welt Zeuge einer neuen geopolitischen Formation. Es bilden sich mehrere neue Gravitationszentren heraus, die die überkommene unipolare Welt durch eine multipolare ablösen.

Die Vereinten Nationen spiegeln die Nachkriegsordnung wider und spielen daher schon seit Jahrzehnten keine Rolle mehr als machtpolitischer Faktor, wenn sie das überhaupt je taten. Schon bald nach ihrer Gründung spaltete der aufkommende Ost-West-Gegensatz den Sicherheitsrat als das Hauptentscheidungsgremium. Das kurze Tauwetter nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde schon bald vom Westen beendet. Dies kulminiert in der gegenwärtigen Eiszeit, die jegliche Verständigung zwischen den Blöcken lähmt. Es wäre unrealistisch, in überschaubarer Zeit eine diesbezügliche Veränderung zu erwarten. Vielmehr werden die Vereinten Nationen in ihrer gegenwärtigen Struktur dem aufziehenden neuen Kräfteverhältnis nicht mehr gerecht werden können.

Die Organisation wird dominiert von den im Niedergang begriffenen, dafür aber umso aggressiveren USA, die ihre Vorherrschaft durch die Geiselnahme anderer Mitgliedstaaten absichern mit dem Einsatz von Drohungen, Erpressungen und Korruption. Außer den USA sind mit Frankreich und GB im Sicherheitsrat zwei bis zur Bedeutungslosigkeit marginalisierte Staaten vertreten, die mit geradezu lächerlich-absurden Mitteln gegen ihren Abstieg anzukämpfen versuchen und dabei noch immer koloniale Attitüden an den Tag legen, was immer weniger auf Akzeptanz stößt.

Die vorgegebene Verfassung der Vereinten Nationen zementiert die gegenwärtige Struktur und sieht keine Flexibilität für ihre Anpassung vor. Daher erscheint eine Reform unmöglich.
Durch den sukzessiven Austritt immer weiterer Staaten sollte die Organisation so weit leerlaufen, daß sie zuletzt noch als Forum für Selbstgespräche des Wertewestens übrigbleibt. Sie bietet sich dann zur Auflösung an.

Ohne ein globales Gesprächsforum sollte die Welt jedoch nicht bleiben. Die Stelle der alten Weltorganisation sollte eine Neugründung einnehmen, die den tatsächlichen Verhältnissen Rechnung trägt und Modalitäten vorsieht, die eine flexible Anpassung an veränderte Gegebenheiten erlauben. In der neuen Organisation muß dem Prinzip der souveränen Gleichheit das der souveränen Verantwortung entsprechen - vor allem finanziell. Es darf ebensowenig Hauptfinanziers (jetzt USA) wie Zahlmeister ohne Einfluß (jetzt Deutschland und Japan) oder Kostgänger anderer Staaten geben.

Wo wird sich Deutschland in der neuen Ordnung wiederfinden?
Deutschland ist der große Verlierer der neu ausgebrochenen Eiszeit. Ende des letzten Jahrhunderts war es ganz nahe daran, zu dem Klub der Entscheidungsträger im Sicherheitsrat aufzuschließen. Beschämenderweise ließ es sich durch den gescheiterten Staat der Nudelfresser ausbremsen, der seinen Platz nicht kennt und in seinem ridikülen Größenwahn auf Gleichbehandlung pochte. Zudem wußte Deutschland sein Gewicht als damals drittgrößter Beitragszahler nicht zu instrumentalisieren, das anderenfalls den sicheren Eintrittscode bedeutet hätte. Der intellektuell erbärmlichen und unvisionären Provinzpomeranze Kohl waren die Vereinten Nationen nie ein Anliegen.
Nun wird es für Deutschland schwierig werden, sich einen angemessenen Platz zu sichern. Der rasante Niedergang seiner Wirtschaftskraft, verbunden mit der Politik der letzten Regime, die international viel Porzellan zerschlugen, wird es schwierig gestalten, eine Führungsrolle auf internationalem Parkett zu übernehmen. Voraussetzung dafür ist in jedem Fall die Erlangung der vollständigen Souveränität. Als ein weiterer Vasall der USA wird das Land nicht nur entbehrlich, sondern im Konzert der Mächte unerwünscht sein. Hat es sich erst einmal freigeschwommen, dürften sich wieder neue Horizonte eröffnen.
Interessant wäre dies nicht zuletzt im Hinblick auf die Sitzstaatenfrage. Die USA werden dafür aus naheliegenden Gründen nicht mehr in Frage kommen. Auch die Standorte Wien und Genf werden nicht aufrechterhalten werden. Beide Staaten haben sich durch die Aufgabe ihrer Neutralität disqualifiziert. Die Schweiz meinte zudem, es sich leisten zu müssen - ähnlich den USA - ihre Sitzstaatenverpflichtung zu mißachten. Damit dürfte sie sich gehörig verrechnet haben. Als Land der guten Dienste jedenfalls hat sie ausgedient. Möglicherweise eröffnet sich in einem neuen Deutschland noch einmal eine Chance für Bonn.

https://rtde.site/kurzclips/video/144765-russland-un-kontrolliertes-tribunal-fur/
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/ein-bisschen-neutralitaet-heisst-keine-neutralitaet

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