News des Tages: Die Beweise gegen die NGO-Schlepper erhärten sich | Balkanroute ist dicht, es kommen aber trotzdem tausende illegale Flüchtlinge | Illegale Migration übers Mittelmeer wird ansteigen | Bundespräsident a.D. Wulff gibt es auch noch | Manteruption | BER wird “frühestens” 2019 fertig | Chinesische Touristen wegen Hitlergruß festgenommen | Die “Stiftung der Schande” bleibt die Stiftung der Schande | AfD in Thüringen bereits zweitstärkste Kraft | Ein ganz normaler Tag in Mama Merkels Deutschland
Die Beweise gegen die NGO-Schlepper erhärten sich
(Screenshot Basler Zeitung)
Immer noch wird das Schiff der deutschen NGO “Jugend Rettet” an der italienischen Küste festgesetzt.
Eine verdeckte Ermittlung auf einem anderen Rettungsschiff belegte nun, dass einige der NGOs mit den libyschen Schleppern zusammenarbeiten. In einem konkreten Fall traf das Schiff, auf dem sich der Ermittler befand, auf die Juventa (das Schiff der Jugend Rettet):
«Ich habe alles aufgenommen», berichtet der verdeckte Ermittler. Zu sehen ist etwa, wie die Crew der Juventa Flüchtlingsboote nicht versenkt, sondern den Schleppern zurückgibt. Gemäss Angaben der Staatsanwaltschaft zeigt eine weitere Aufnahme, wie ein Schleuser im Einvernehmen mit der Juventa-Besatzung einen Motor aus einem Flüchtlingsboot ausbaut, um ihn erneut verwenden zu können, und sich winkend verabschiedet. (Quelle)
Daneben ist noch weiteres, bisher unveröffentlichtes Belastungsmaterial vorhanden:
Die Staatsanwaltschaft von Trapani verfügt offenbar über weiteres Belastungsmaterial. In einem abgehörten Telefongespräch soll ein weibliches Besatzungsmitglied der Juventa gesagt haben, Fotos von Schleusern würden nicht an die italienischen Behörden übergeben, damit es nicht zu Festnahmen komme.
Bisher noch unbestätigt ist ein Bericht der Republica, die ein von der italienischen Küstenwache unabhängiges Koordinationssystem zwischen den NGOs und den Schleppern aus Libyen vermutet.
Jugend Rettet ist sich weiterhin keiner Schuld bewusst und gibt natürlich an, nur Menschenleben retten zu wollen:
Balkanroute ist dicht, es kommen aber trotzdem tausende illegale Flüchtlinge
(Screenshot Der Westen)
Während sich inzwischen alle auf die Lage im Mittelmeer konzentrieren, kommen weiterhin tausende illegale Flüchtlinge über die angeblich geschlossene Balkanroute über die Grenzen, wie aus einem Bericht der Bundespolizei hervorgeht.
Trotz Schließung der Balkan-Route stellt die Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach Österreich fest. Die Migration und der Transit durch Deutschland halten an.
Demnach stellte die Bundespolizei zwischen dem 12. Juni und dem 10. Juli 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4.546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest. Außerdem wurden in diesem Zeitraum 782 Haftbefehle vollstreckt.
Interessant ist an diesem Bericht, dass er zeigt, dass die Grenzkontrollen notwendig sind - nicht umsonst wurden so viele Haftbefehle ausgestellt.
Allein schon diese Ergebnisse sprechen für einen Mehrwert der vorübergehenden Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen.
Doch warum wird dieser Bericht nicht in den großen Mainstream-Medien diskutiert?
Die hohe Zahl an festgestellten Haftbefehlen verdeutliche „den Bedarf an nationalen Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen“. In Polizeikreisen heißt es, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) habe angewiesen, den Bericht nicht zu veröffentlichen. De Maizière wolle eine Debatte über die Vorteile von Grenzkontrollen vermeiden. (Quelle)
Wäre doch auch wirklich zu schade, wenn dieser Bericht eine absolute Mehrheit für Schwarz-Gelb verhindern würde, oder Herr de Maizière?
Illegale Migration übers Mittelmeer wird ansteigen
(Screenshot Welt)
Immer noch ist mir unbegreiflich, dass der Krieg in Syrien genutzt werden konnte, um eine Massenimmigration von Nordafrikanern nach Europa zu rechtfertigen.
Inzwischen ist der Syrienkrieg nahezu beendet, aber die Flüchtlingskrise hat sich im Vergleich zu 2015 sogar verschlimmert - aber ein Aufschrei geht nicht durch Deutschland. Mama Merkel erlebt gerade sogar bessere Umfragewerte als vor der Grenzöffnung.
Während Deutschland sich politisch immer extremer in das "Gutmenschenlager" auf der einen und die "Rechtspopulisten" auf der anderen Seite teilt, wandern illegale Migranten in Scharen in das europäische Sozialsystem ein.
In einer aktuellen Analyse des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (GASIM), die der WELT AM SONNTAG vorliegt, heißt es: „Mehrere Indikatoren lassen einen Anstieg der illegalen Migration nach Deutschland in der zweiten Jahreshälfte erwarten.“ (Quelle)
Wie sagte Peter Scholl-Latour einst:
Bundespräsident a.D. Wulff gibt es auch noch
(Screenshot Welt)
Christian Wulff wurde damals wie eine Sau durchs Dorf getrieben, bis er sein Amt als Bundespräsident niederlegen musste. Dass seine angebliche Korruptionsaffäre sich im Nachhinein jedoch in Luft auflöste, daran erinnert sich niemand mehr.
Wulff wird nur noch in der Presse erwähnt, wenn er mal wieder in ein Fettnäpfchen getreten ist, dass die Linkspopulisten für sich nutzen können:
Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat einen neuen Nebenjob. Und der löst bei SPD und Linkspartei scharfe Kritik aus.
Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, arbeitet Wulff seit April als Prokurist für die Deutschland-Tochter des türkischen Modelabels Yargici.
Bei der SPD kommt sein neuer Job gar nicht gut an. Allerdings weniger wegen des privatwirtschaftlichen Engagements als vielmehr wegen seines Ehrensolds. Ex-Präsidenten erhalten diesen nach ihren jeweiligen Amtszeiten. Der Ehrensold liegt aktuell bei 236.000 Euro pro Jahr.
Partei-Vize Ralf Stegner kritisierte ihn scharf: „In der Regel übernehmen Altbundespräsidenten Ehrenämter und werden nicht Prokuristen von Modefirmen“ (Quelle)
Interessante Aussage von Herrn Stegner. Wurden nicht erst in dieser Woche Beiträge in den Medien veröffentlicht, die zeigten, dass nahezu jeder Politiker eines höheren Amtes in Deutschland ein lukratives Nebeneinkommen hat?
Schauen wir uns doch mal Herrn Stegner selbst etwas genauer an:
Stegner war im Februar 2010 in die Kritik geraten, weil er sich laut Focus weigerte, Gelder aus seiner Aufsichtsratstätigkeit bei der HSH Nordbank an die Staatskanzlei Kiel abzuführen. Stegner hatte im Jahr 2007, 14.375 € plus Mehrwertsteuer, von der HSH Nordbank erhalten. Laut der schleswig-holsteinischen Nebentätigkeitsverordnung (NtVO) steht den Ministern für derartige Mandate ein Grundbetrag von maximal 5550 Euro im Jahr zu. Der Rest muss an die Landeskasse abgegeben werden.
Stegner hingegen vertrat die Auffassung, das Geld nicht abführen zu müssen, da er zum Zeitpunkt der Überweisung nicht mehr Minister gewesen sei, sondern einfacher Abgeordneter, bzw. Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag. (Quelle)
Na Sachen gibt’s.
Manteruption
(Screenshot Zeit)
An die feministischen Anglizismen Mansplaining, Manspreading, Rape Culture und Gender Wage Gap habe ich mich inzwischen gewöhnt, aber Manteruption war mir neu.
Bei dieser Form der männlichen Mikroaggression unterdrücken Männer Frauen auf eine weitere brutale Art und Weise: Sie unterbrechen die Frauen einfach!
Eine aktuelle Studie der Universities of California and Southern California hat ergeben, dass Frauen selbst in Jobinterviews häufiger unterbrochen werden als Männer. Und dass Männer anderen doppelt so oft ins Wort fallen wie Frauen. (Quelle)
Offenbar eine weitere Studie aus dem "wissenschaftlichen" Feld der Gender Studies:
Conducted by the University of California and University of Southern California, 119 job interviews were video recorded and analysed by researchers. (Quelle)
Da sitzen also ein paar “Forscher” zusammen und schauen sich an, wer wie oft bei Bewerbungsgesprächen unterbrochen wird? Und dafür werden dann wahrscheinlich auch noch akademische Titel vergeben.
BER wird “frühestens” 2019 fertig
(Screenshot Epoch Times)
Eigentlich sollte er doch schon 2012 betriebsbereit sein, aber na ja … Politik, halt!
Der neue Flughafen Berlin Brandenburg wird frühestens in zwei Jahren in Betrieb gehen.
Acht Jahre nach dem geplanten Start.
Voraussetzungen für die Fertigstellung zum neuen Termin:
Sachverständige [dürfen] keine neuen Mängel auf der Baustelle entdecken. (Quelle)
Wenn der Bau jemals abgeschlossen sein sollte, werden wahrscheinlich die Verfehlungen der zahlreichen involvierten Politiker bereits verjährt sein, so dass niemand für das Milliardengrab in Berlin zur Rechenschaft gezogen werden wird.
Chinesische Touristen wegen Hitlergruß festgenommen
(Screenshot Spiegel)
Zwei chinesische Touristen fotografierten sich gegenseitig vor dem Berliner Reichstag und reckten den Arm zum Hitlergruß empor - die Folge:
Die beiden Chinesen, 36 und 49 Jahre alt, wurden daraufhin festgenommen. Die Männer wurden vernommen und konnten nach Zahlung einer richterlich angeordneten Sicherheitsleistung in Höhe von jeweils 500 Euro die Dienststelle wieder verlassen.
Sie sind übrigens noch glimpflich davongekommen:
Der Hitlergruß, also das Hochrecken des ausgestreckten Armes, wurde in Deutschland und Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg verboten und nach Paragraf 86a des Strafgesetzbuches (Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen) und Paragraf 130 (Volksverhetzung) unter Strafe gestellt. Das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole kann mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden.(Quelle)
Eines muss man den Chinesen jedoch zugutehalten: Sie kommen aus China und sind daher totalitäre Staatssysteme wie das unsere nicht gewohnt.
Die “Stiftung der Schande” bleibt die Stiftung der Schande
(Screenshot PI-News)
Wer AfD-Politiker als Rechtspopulisten bezeichnet wird nicht nur in Ruhe gelassen, sondern bekommt auch ziemlich schnell einen Job bei unseren Mainstream-Medien. Wer jedoch Wörter wie “Schande” mit staatlich geförderten Stasistiftungen in Verbindung bringt, muss sich vor Gericht dafür verantworten:
Sieg für Dr. Alice Weidel: Die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) darf weiterhin als „Stiftung der Schande“ bezeichnet werden. Die „Stiftung“ zog gegen diese Äußerung von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel vor Gericht und verlor.
Noch sind wir also nicht am endgültigen Tiefpunkt der Meinungszensur angekommen - es gibt noch Hoffnung für Schland!
Das Problem an dem gesamten Verfahren:
Unklar ist, ob die Gerichtskosten der unterlegenen Seite nicht indirekt vom Steuerzahler bezahlt würden.
Die von der Ex-Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane geführte Amadeu Antonio Stiftung der Schande wird nämlich von den Linkspopulisten um Heiko Maas und Manuela Schwesig kräftig bezuschusst:
Von 2008 bis 2014 erhielt die „Stiftung“ über sechs Millionen Euro an Zuschüssen … (Quelle)
AfD in Thüringen bereits zweitstärkste Kraft
(Screenshot Epoch Times)
Eigentlich gebe ich nicht mehr viel auf Wahlumfragen, so dass ich auch keine Sonntagsfrage mehr veröffentlichen will, jedoch zeigte eine Umfrage aus Thüringen eine interessante Tendenz - das Ergebnis:
Die CDU bleibt mit 39 Prozent deutlich vor den anderen Parteien. An zweiter Stelle liegen mit jeweils 18 Prozent DIE LINKE und die AfD, die SPD kommt auf 14 Prozent.
Die Liberalen der FDP erreichten Umfragewerte von 5 Prozent, die Grünen erreichten lediglich 4 Prozent. (Quelle)
Zusammen mit den Linken wäre die AfD also zweitstärkste Kraft in Thüringen, während die SPD kräftig abstürzt. Auch die Grünen würden bei erfreulichen 4%, also unter der 5-Prozent-Hürde, landen.
Schon vielsagend, dass gerade die Bundesländer SPD und den Grünen den Rücken kehren, welche die DDR nicht nur aus den Geschichtsbüchern und den Ostalgie-Sendungen im Fernsehen kennen.
Ein ganz normaler Tag in Mama Merkels Deutschland
(Screenshot RP-Online)
Was das wohl den Steuerzahler gekostet hat?
Ein Mann aus Mazedonien, dessen Asylantrag abgelehnt worden war, ist nach Informationen unserer Redaktion mit einem VW-Bus von Düsseldorf aus in sein Heimatland gefahren worden. Er soll erklärt haben, unter Flugangst zu leiden.
Begleitet wurde er auf der rund 2000 Kilometer langen Strecke von vier Aufsichtspersonen - zwei Polizisten und je einem Mitarbeiter von Ordnungsamt und Ausländerbehörde.