Definition Bundesrepublik Deutschland :
Die juristische Definition zum Rechtsstand der Bundesrepublik Deutschland seit ihren Gründungsaktivitäten ab dem 18. Juli 1990 und der offiziellen Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit am 03. Oktober 1990.
„Die Operative Holding (1.) „Bund“, welche am 03. Oktober 1990 mit einer Gründungsfeier offiziell ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen hat, ist in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (2.) Bundesrepublik Deutschland eingetreten und verwaltet seither im Auftrage ihrer Konzerneigentümer und Investoren die durch eigene Erklärung freiwillig teilnehmenden und desweiteren alle zwangsweise verpflichteten Bewohner (3.) ihres Verwaltungsbereiches.“
Rechtsverweis 1. Bei der Operativen Holding nimmt die konzernleitende Einheit alle Funktionen eines Unternehmens wahr. Es handelt sich um ein direkt am Markt tätiges Unternehmen, das auch die operativen Funktionen der Leistungserstellung und -verwertung wahrnimmt. Neben rechtlich unselbständigen Abteilungen beinhaltet das Unternehmen auch rechtlich selbständige Teilbereiche. Ein derartiges Unternehmen, das ein operatives Stammgeschäft betreibt und darüber hinaus an anderen Unternehmen Beteiligungen hält, wird als Stammhaus, der sich insgesamt ergebende Konzern auch als Stammhauskonzern bezeichnet. Das Stammgeschäft dominiert hierbei, die Tochtergesellschaften sind gewöhnlich wesentlich kleiner und üben meistens eine ergänzende oder unterstützende Funktion aus. Siehe auch Holdingorganisation und Konzernabschluss, jeweils mit Literaturangaben.
Rechtsverweis 2. Art. 133 GG – Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“
Rechtsverweis 3. 25 GG – Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“
Die Operative Holding Bund umfaßt viele Einzelunternehmen, die häufig als GmbH gegründet sind und innerhalb der Holding betrieben werden. Zu den einzelnen Unternehmen gehören auch so genannte öffentliche Stellen, Ämter und Einrichtungen, die Legislative, die Judikative und die Exekutive, alle Städte, Gemeinden, Landkreise oder vergleichbare Institutionen.
Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist nicht gebietsbezogen, sondern beschränkt sich auf die durch eigene Erklärung registrierten Bewohner dieses vereinigten Wirtschaftsgebietes, die sich zur Beachtung und Einhaltung der Geschäftsordnung Grundgesetz, wie aller diesem Grundgesetz folgenden internen Geschäftsanweisungen der Verwaltung Bund, verpflichtet haben.
Seit dem 03. Oktober 1990 bemüht sich die Operative Holding Bund, welche durch Vereine mit der Bezeichnung Parteien repräsentiert, betrieben und vertreten wird, erfolgreich den Nutzen der Bewohner zur Erlangung optimaler Erträge bei niedrigen Betriebkosten für die Eigentümer, Aktionäre und Anteilshalter des Unternehmens Bund zu mehren.
weiterführend:
Artikel 133 GG beschreibt was die BRD ist
Wer oder was ist eigentlich der BUND
Deutsche über den Tisch gezogen, der Beweis ! Spiegel vom 19.03. 1990 +++ Zeitdokument+++
Der ganz große Betrug an den Deutschen und der Welt- Zeitdokumente
Bundesrepublik Deutschland entlarvt ! Die größte Lüge der Geschichte !
Das Unternehmen BRD stellt sich dar :
Wie ist die angebliche "Wiedervereinigung" am 3.10.1990 tatsächlich abgelaufen ?
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Transkription :
Ich hoffe, einige der Pressefussels hören hier zu :)
Es gibt so eine kleine Geschichtsunterrichtsstunde .... eine Stunde wird es nicht dauern
... dauert nämlich gar nicht lang, ist so einfach, dauert nur ein paar Minuten und das müssen auch alle Menschen, die in der Verfassunggebenden Versammlung jetzt sind, und dann ein Telefon stellen nach außen, die müssen das wissen und die wissen dass auch .… Ja, die wissen dass auch.
Also, was war denn da am 3.10 ?
Am 3.10.1990, so ist uns gesagt worden, war die juristische Wiedervereinigung der Bundesrepublik und der DDR. Von dem Rest hat sowieso schon keiner mehr gesprochen.
Ja, aber gehen wir mal einfach davon aus.
So, schau'n wir mal, ob es sein kann am 3.10.1990.
Ich sehe Herrn Kohl noch mit seiner Frau, die ja damals natürlich auch noch lebte und
einigen Anderen auf einem Podest stehen und große Reden halten, und die Menschen jubeln und die Böller fliegen durch die Luft und explodieren und große Freude, Umarmung
und hasse nicht gesehen.
Am 3.10.1990 sind also die neuen Länder der DDR, der alten Bundesrepublik über den
Artikel 23 des Grundgesetzes beigetreten.
So heißt es !
Das aber schlecht, nee ... Warum ist das schlecht ?
Weil es sie doch noch gar nicht gab. ( die neuen Länder der DDR )
Die kamen erst später, wie geht denn das ?
Dann fangen wir mal rückwärts an.
Also die neuen Länder, wer in der DDR gelebt hat, weiß das auch, dass zu der Zeit, die DDR in Bezirke eingeteilt war. Nicht in Länder, also Bundesländer oder sowas, sondern Bezirke.
Und diese Bezirke waren also aufgefordert, sich zu Bundesländern zusammen zu formen.
Das haben sie auch getan.
Juristisch haben sie das getan am 14. Oktober 1990 ... weil deshalb komisch ...
am 14. Oktober 1990 zu neuen Bundesländern formiert und sollen aber schon am 3. Oktober beigetreten sein !
Juristisch nicht möglich, also nicht wirklich.
Nur in einer Traumwelt mit rosa Wölkchen und so.
Und dazu kommt noch, dass am 3.10, wo die noch gar nicht gegründeten Bundesländer, in der aus der ehemaligen DDR, dem Grundgesetzartikel 23 beigetreten sein sollen.
Dass dieser Artikel 23 schon am 17. Juli 1990 und nach Bundesgesetzblatt, was auch
schon eine ziemliche Dreistigkeit ist, das erst dann bekannt zu geben.
( am 23. September 1990 ! )
Aber immerhin, mit dem Bundesgesetzblatt Seite 885, 890 vom 23. September 1990, mit der Rechtswirksamkeit 29. September 1990, also auch vor dem 3. Oktober 1990, schon gestrichen und aufgehoben war.
Da haben sie also versucht, noch nicht gegründete Länder der DDR dem gestrichenen Artikel des Grundgesetzes beizutreten.
Was natürlich überhaupt nicht geht !
Dazu muss man noch wissen, das wissen die Allerwenigsten, wenn du Rechtsanwälte, zumindest die, die in der Schule aufgepasst haben und nicht nur auswendig gelernt haben, dass man einen gestrichenen Artikel nicht neu beschreiben darf.
Der ist gestrichen und aus !
Die Streichung, ist wie gesagt, in dem Bundesgesetzblatt weg, als weggefallen festgehalten und veröffentlicht worden. Und jetzt, ab diesem Zeitpunkt, gibt es nichts mehr im Artikel 23, das ist der erste Punkt !
Es gebe höchstens noch ein Artikel 23 a, 23 b, oder so, oder 23.1.
Ja, das hätte man machen können, aber nicht noch einmal den gleichen Artikel beschreiben.
Wie gesagt, das war Punkt eins ... und Punkt zwei ist, dass der Artikel 23 von den alliierten Vertretern, der nicht umsonst gestrichen wurde, weil ihnen gerade kein Anderer aufgefallen wäre.
Nein, sie haben mit voller Absicht genau diesen Artikel gestrichen.
Dieser Artikel, wenn man da mal reinschaut, vor 1990 was da drin stand,
dann sieht man, dass da der räumliche Geltungsbereich dieses Grundgesetzes gestanden hat.
Wenn ein Gesetz keine Bestimmung hat, es gibt ein Zitiergebot und so weiter und so fort … keine Bestimmung hat, wo es denn gilt, dann ist in diesem Moment das Gesetz nichtig !
Es kommen die großen Schlaumeier und behaupten, das steht ja jetzt in der Präambel.
Ja, ihr Schlaumeier, eine Präambel ist und war noch nie Bestandteil des Gesetzes !
Ja, Reggy ..
Ich wollte nur sagen, im alten Grundgesetz, in Artikel 23, bevor er gestrichen war, waren die, da hiess es dort wort wörtlich, dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen und ... praktisch die westdeutschen Teile der Bundesländer, die es dort gab.
Und dann steht da, in anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.
So, jetzt ist er aber weg, also der war weg ... und was weg ist, ist weg, das kann man nicht einfach neu beschreiben und dann mit Ländern, die erst später gegründet wurden, und sie stehen ja auch heute noch nicht drin.
Sie stehen ja nur noch in diesem komischen Vorwort und da steht auch was von der EU,
jedenfalls in meiner Ausgabe und die ist von 20.10.
Hmm Hmm ... und dann ist ja noch etwas passiert ...
Die Streichung des Artikel 23 und damit der Aufhebung des Grundgesetzes von 1949,
also der Besatzungsordnung oder des Besatzungspapiers gleichbedeutend.
Da ist noch was passiert, nämlich dass die Gebiets Frage geklärt wurde !
Denn wir haben das heute auch ein bisschen ergänzt um es zu verdeutlichen.
Auf der Seite Verfassunggebenden Versammlung, direkt vorne, auf der ersten Seite,
hier ist das Volk, da steht also jetzt genau zuhören ...
Willkommen zur völkerrechtlich relevanten Vollversammlung für den Föderalen Bundesstaat Deutschland, so soll er heißen und wird er heißen in Zukunft, im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung vom 1. November 2014 für sämtliche Gebiete in den völkerrechtlich anerkannten Grenzen der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945,
im damit übereinstimmenden Gebietsstand vom 18. Juli 1990 um 0 Uhr eine Sekunde, sowie hilfsweise und vorsorglich.
Das ist jetzt im Moment in dieser Beziehung nicht ganz so wichtig, aber später schon.
Also, nach dem James Baker der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika und
Eduard Schewardnadse als Außenminister der Sowjetunion oder der russischen Föderation, als Rechtsnachfolger, die Streichung des Artikels im Grundgesetz vorgenommen hat, wurden die Bestimmungen aus der Außenministerkonferenz in Moskau, dem Londoner Protokoll von 1944 und vor allen Dingen der Potsdamer Konferenz von 1945 aktiv gestellt.
Und diese Aktivstellung oder Stellung. da muss man jetzt mal in die
Potsdamer Konferenz, beispielsweise sehen, die sagen eindeutig aus :
Deutschland als ganzes, aus der Sicht der Alliierten, sind die Grenzen vom 31. Dezember 1937 !
Dies bedeutet, das ab 18. Juli 1990, erstens :
Die Rechtsgrundlage, auf der die gesamte politische Klasse gewählt worden ist,
seit 1949 bis 1990 im Juli, erloschen ist ... damit sind ihre Jobs erloschen.
Sie hatten keine Rechtsgrundlage mehr weiterhin, irgend ein Amt zu bekleiden,
weil das Besatzungsorgan und das Besatzungspapier aufgehoben wurden.
Sie waren nicht mehr tätig für die Alliierten und dieses nicht mehr tätig
für die Alliierten, weil sie ja, wie gesagt, die Gesetzesgrundlage nicht mehr hatten.
Die war ja weg.
Gab ihnen kein Recht mehr, auch nur eine Sekunde länger, um über Deutschland als Ganzes zu befinden.
Und zwar in den rechtlich völkerrechtlich verbindlichen Grenzen vom 31. Dezember 1937.
Das Bundesgesetzblatt klärt da rüber dann noch einmal auf, aber wie gesagt, es gibt
Fristen, in denen so etwas zu veröffentlichen ist.
Diese Fristen sind nicht eingehalten worden, nach der Konferenz in Paris, wo die Streichung des Artikel 23 statt gefunden hat.
Gibt es Bilddokumente und Tondokumente, wo Herr Genscher den Journalisten untersagt und verboten hat, auch nur ein einziges Wort über die Streichung des räumlichen Geltungsbereiches zu verlieren !
Weil sie etwas Zeit brauchten ... eine Micky Maus Nummer für die Deutschen, für das deutsche Volk.
Damit letztendlich auf alle anderen Völker, erst zu entwickeln und zu entwerfen.
Und diese Zeit haben sie auch genutzt.
Zwischen dem 18.07.1990 und dem 3. Oktober 1990 ist eine Menge passiert.
Da wurde unter anderem, die BRD Finanz GmbH in Frankfurt gegründet, die vorher aus einer alten Firma aus der DDR, die wurde rüber geholt nach Frankfurt, wurde mit 925.000 DM befüllt und dort wurden also ab sofort, die Finanzgeschäfte abgewickelt.
40.000 Städte und Gemeinden haben Informationen und Briefe bekommen, dass
sie sich eine so genannte D-U-N-S Nummer zu besorgen haben, weil sie ab sofort, nur
noch als privatwirtschaftliches Unternehmen agieren können.
Und wer diese Nummer nicht hat, wird International nicht als Unternehmen erkannt.
Das alles ist gemacht worden, in diesem Zeitraum, bevor man dann am 23.09 wohl ziemlich fertig war mit dieser Sache, und dann hat man das Bundesgesetzblatt rausgegeben, erst dann, also zwischen dem 17.7.1990 und 19. September 1990 ... zwischen Juli und September in diesem Zeitraum hat man die Umkonstruktion vorgenommen, und dann auch noch den juristischen Fehler gemacht, das hat man
sich offensichtlich nicht getraut, die Streichung des Artikel 23 hinter den 3. Oktober zu legen.
Man hat ihn so knapp davor, ganz knapp davor rechtswirksamen 29.09.1990.
Ja, man hat also den Volksbetrugstag vorbereitet.
Die größte Lüge aller Zeiten !
Also 1990 wurde dann praktisch durch den regierenden Halunken Kohl und dem de Maiziere, war das damals auch, praktisch die Einheit organisiert.
Tja, und man hat geglaubt, 45 Jahre nach Ende des zweiten Weltkrieges, haben die Deutschen geglaubt endlich wieder in einem gemeinsamen Staat zu leben und die Realität sieht, wie wir es ja nun auch wissen oder Viele, eigentlich ganz anders aus.
Es fand also nie, im Sinne der Juristerei, eine Wiedervereinigung in dem Sinne statt.
Es sind zwar die Grenzen verschwunden oder die Mauer, aber man hat eigentlich
nur ein großes Wirtschaftsgebiet geschaffen, zusammengelegt, und hat im Prinzip die ostdeutschen Gebiete geplündert, das Betriebskapital und so weiter und das steht ja auch im Artikel 133 in ihrem Grundgesetz.
Das vereinte Wirtschaftsgebiet, nix damit Staat, ja so sieht das aus, und dann Leute wählen noch Parteien in diesem Gebilde, das kann ich überhaupt nicht verstehen.
Wie kann so ein Gebilde, ein Wirtschaftsgebiet, also eine Firma, wenn man so lapidar
sagen will, oder so banal, wie kann die Parteien haben, die politisch das Sagen hat.
Das passt doch gar nicht, da müsste man doch mal aufwachen.
So zu sagen, es gibt keine Firma, ob Siemens, Mannesmann oder was es alles gibt, hat politische Parteien, die ein Land regieren können und die sich zur Wahl stellen.
Das kann doch gar nicht sein, das passt doch gar nicht.
Da muss man doch mal aufwachen !
Das muss einem doch logisch im Kopf sein, dass ich dann, keine dieser Parteien wählen kann, weil sie mich betrügen.
Das ist ein riesengroßes Schauspiel ... weiter gar nichts !
Dazu kommt noch der absolute Oberhammer des Tages, das heißt ein bisschen vorher passiert, aber es gehört ja auch zum 3. Oktober dazu.
Die durch Streichung des Artikel 23 und damit des Besatzungsstatuts, des Besatzungsmittels und des Besetzungspapieres, ohne in einem Job befindlich, zu sich zu befinden, oh jetzt habe ich mich selbst überholt, haben diese Politiker etwas ganz tolles noch dazu gemacht.
Denn wir haben ja vorhin gehört, dass das Potsdamer Abkommen erfüllt werden musste,
in welchem, die Gebietsgrenzen festgeschrieben sind, mit dem 31.12.1937.
Das sind die Grenzen, vor Adolf Hitler, und nach dem ersten Weltkrieg, also die Grenzgebiete der sogenannten Weimarer Republik, lassen wir die mal außen vor ... was die wieder war ... nur zur Gebietsdefinition.
Das hat man praktisch zurückgesetzt, auf den Stand vor Adolf Hitler, ja ?
So und das hat man bestimmt.
Das soll es sein, so und genau das, ist im Juli 1990 auch freigegeben wurden.
In dem man die Besatzungskanzler, deren Politiker Anhang allesamt gefeuert hat.
Und was machen die ?
Sie fummeln an dem Gebiet von Deutschland rum, aus dem Potsdamer Abkommen
und geben ungefähr 40 Prozent des Landes einfach weg, obwohl sie in gar keinen Amt mehr waren.
Und stutzen das Deutschland, auf die heute bekannte Bundesrepublik zusammen.
Mit welchem Recht, bitte schön ?!
Am 16. September 1990, war Hans Dietrich Genscher in Moskau eingeladen, und Gorbatschow hat mit ihm, er wollte mit ihm, die Übergabe der Gebiete besprechen, weil Russland, Polen seit dem zweiten Weltkrieg, eine Verwaltung, ein Verwaltungsauftrag erteilt hat und diesen Verwaltungsauftrag schon aufgekündigt hatte.
Und der Herr Genscher meinte dann, dass sie die Gebiete nicht mehr haben wollten, obwohl er in keinem Amt mehr war !
Und das ist für mich, an der ganzen Geschichte, die man noch vielleicht lustig finden kann, der absolute Oberhammer.
Weil dann an dieser Gebietsverweigerung und dem Umstand, damit kein Staatswesen errichten zu können, weil ja ein Stück fehlt.
An diesem Umstand, sind inzwischen Millionen von Menschen auf diesem Planeten
gestorben und ermordet worden, weil die Potsdamer Bestimmungen nicht erfüllt wurden,
sind auch noch die Amerikaner hier, und tun so, als hätten wir immer noch den 18.7.1990.
Und solange die Bundesdeutschen Heinis nicht endlich verschwinden, tun wir einfach so,
als wenn wir das nicht bemerkt hätten !
Am 18.7.1990 ist die Aufhebung des Besatzungsstatuts und die Abarbeitung bis ins letzte Detail zwar erfolgt, aber noch nicht faktisch abgearbeitet und abgeschlossen !
Dazu braucht man heute genau das, was man am 18.7 auch gebraucht hätte, nämlich eine Verfassunggebende Versammlung über das freigegebene Gebiet aus dem Potsdamer Abkommen, in den für die Grenzen für die deutschen Gebiete, in
den Grenzen vom 31.12.1937.
Das ist dann auch noch nicht alles, aber das ist erst mal der erste Schritt, der eigentlich schon getan war !
Bitte auch hier nachschauen !
Bundesgesetzblatt Teil II - 1990 - Nr. 35 vom 28.09.1990
und
BGBL II, Seite 890.pdf
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