Nepals Verfassunggebende Versammlung 2008

Was weltweit funktioniert und umgesetzt wird, macht in unserem Land nicht halt ! Es wird die BRD ablösen und damit eine Verwaltung beenden, die NIE im Sinne der deutschen Völker war! Da können die Medien schweigen wie sie wollen und die Alterna(t)iven greinen, es kommt, weil es kommen muß!

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

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Nepals History und heute

Am 11. Januar 2008 wird endlich der neue Termin für die Wahlen der verfassunggebenden Versammlung auf den 10. April festgelegt. In der neuen Verfassung soll unter anderem das künftige Regierungssystem Nepals festgelegt werden. Die Versammlung soll nach dem Willen der amtierenden Übergangsregierung außerdem den Beschluss zur Einführung der Republik umsetzen und damit die Monarchie beenden. Die Versammlung soll auch eine neue Übergangsregierung bestimmen und als Interimsparlament arbeiten.

Die Wahlen der verfassunggebenden Versammlung am 10. April 2008

Im Vorfeld der Wahlen kommt es immer wieder zu den mit Befürchtung erwarteten Ausschreitungen. So werden vereinzelt Kandidaten und Unterstützter angegriffen und zum Teil schwer verletzt oder getötet. Noch am 9. März werden sieben Maoisten, die mit drei Fahrzeugen den Konvoi eines Congress Kandidaten angriffen, bei Feuergefecht mit Polizeikräften getötet. Im Vergleich zu der Gewalt in der Vergangenheit verlaufen die Wahlvorbereitungen und die Wahl selbst dennoch jedoch erfreulich ruhig.

Direkt vor den Wahl geben sich die Maoisten optimistisch. „Ich versichere Ihnen, wir werden die stärkste Partei werden und einen Erdrutschsieg erleben“, sagt der Vizekommandeur und Chefideologe der Maoisten, Baburam Bhattarai. Die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung bedeute die unwiderrufliche Abschaffung der 240 Jahre alten Königsherrschaft in Nepal. „Dies ist eine Wahl, um die Monarchie zu beenden“, betont Bhattarai. Auf einer Wahlveranstaltung in Kathmandu klingt auch Maoisten-Anführer Prachanda selbssicher, jedoch ebenso kämpferisch: „Unser Sieg steht fest“, ruft er vom Podium, „wir werden die Entscheidung des Volkes respektieren, aber das bedeutet nicht, dass wir jede Verschwörung akzeptieren werden.“ Dabei wirft er dem Nachbarland Indien, den USA und Anhängern der Monarchie betrügerische Absichten vor und warnt für diesen Fall vor einer neuen Massenbewegung.

Am Mittwoch, 9. April, einen Tag vor der Wahl, werden die Grenzen zum Nachbarland Indien für die Dauer der Wahl abgeriegelt, um zu verhindern, dass Kriminelle oder Leute, die die Wahl evtl. stören wollen, ins Land kommen. Am Wahltag selbst sind motorisierte Fahrzeuge bis auf wenige Ausnahmen von den Straßen verbannt. Der Verkauf und Konsum von Alkohol ist bis einschließlich Freitag verboten. Trotz weniger Schiessereien und verschiedene Zwischenfälle an verschiedenen Wahlorten verlaufen die Wahlen dann am 10. April überwiegend friedlich. Etwa 60% der 17,6 Millionen Wahlberechtigten wählen, und nur in 33 von 20889 Wahllokalen muss die Wahl abgebrochen werden.

Die Verfassungsgebende Versammlung wird 601 Sitze haben. Sie soll nur zwei Jahre im Amt bleiben, da dann neue Wahlen gemäß der zu erarbeiteten Verfassung abgehalten werden sollen. Bis dahin wird die Verfassungsgebende Versammlung auch als Parlament wirken und in dieser Funktion über die Abschaffung der Monarchie entscheiden. Für die neue Verfassung bedarf es dann einer 2/3 Mehrheit, und strittige Punkte müssen ggf. über ein Referendum bestätigt werden. Die 601 Mandate setzen sich zusammen aus 240 Direktmandaten der einzelnen Stimmbezirke, 335 Proportionalmandaten nach der Anzahl der Stimmen im ganzen Land und 26 nominierten Kandidaten, welche von der Interim-Regierung gemeinsam vorgeschlagen werden.

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Direkt nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse schlägt Maoistenführer Prachanda eine „würdige“ und freiwillige Abdankung des Königs vor. In einer erzwungenen Abschaffung der Monarchie sieht er eine schlechte Stimmung und Ursache weiterer Probleme. Der König solle sich dem Willen des Volkes, wie es in der Wahl sichtbar wurde, beugen. An König Gyanendra richtet er eine eindeutige Warnung: „In der Vergangenheit wurden Monarchen enthauptet oder mussten fliehen. Lasst uns das in Nepal nicht wiederholen!“ Ein Parteisprecher ergänzt, es spiele überhaupt keine Rolle, wo der König lebe. Es sei beschlossen, dass Nepal eine Republik werde: „Er wird es akzeptieren müssen.“ Gyanendra weist in einer Presseerklärung Berichte zurück, er habe vor, ins Exil zu gehen. Zu den Rücktrittsforderungen äußert er sich nicht. Prachanda selbst möchte voraussichtlich der nächste Regierungschef werden. Doch obwohl die Maoisten als die deutlich stärkste Macht aus den Wahlen hervorgegangen sind, haben sie nicht die absolute Mehrheit der Sitze erringen können, sind also auf ein Bündnis mit dem Nepali Congress und den Vereinigten Maoisten-Leninisten angewiesen.

Am 26. Mai wird Nepals verfassunggebende Versammlung vereidigt. Prachanda spricht von einem „epochalen Tag“. Die Abgeordneten, unter ihnen auch zahlreiche Vertreter von Minderheiten, legen ihren Eid in 40 verschiedenen Sprachen ab.

Die Verfassungsgebende Versammlung wird am 28. Mai eröffnet, obwohl noch immer keine Klarheit über die offizielle Sitzverteilung besteht. Die 26 Extrakandidaten, welche von der Interim-Regierung gemeinsam vorgeschlagen werden, sind noch nicht nominiert. Dennoch feiert das Volk die baldige Abschaffung der Monarchie, denn das soll die erste Amtshandlung der verfassungsgebenden Versammlung sein.

Die Versammlung beschließt dann in ihrer ersten Amtshandlung die Abschaffung der Monarchie und die Ausrufung der Republik Nepal mit nur 4 Gegenstimmen. Die Delegierten verabschieden eine Erklärung, die Nepal als „unabhängige, unteilbare, souveräne, sekuläre und alle Minderheiten umfassende demokratische Republik“ definiert. Zugleich wird der 29. Mai zum „Tag der Republik“ proklamiert. Innenminister Krishna Prasad Sitaula, der den Regierungsentwurf für die Ausrufung der Republik verliest, spricht von einer „Revolution des Volkes“. Der König werde künftig ein gewöhnlicher Bürger sein, erklärt er unter Beifall. Die Abgeordneten geben König Gyanendra 15 Tage Zeit, seinen Palast in der Hauptstadt zu verlassen. Es wird erwartet, dass Gyanendra der Anordnung Folge leistet. Er selbst hat sich bislang nicht zum Ende der Monarchie geäussert, gegen deren Abschaffung aber auch keinen Widerstand geleistet. Einen Tag nach der Abschaffung der 240 Jahre alten Monarchie in Nepal wird die Königsflagge am Palast in Kathmandu eingeholt und durch die Nationalflagge ersetzt.

Die verfassunggebende Versammlung fungiert als Übergangsparlament und wird auch eine neue Interimsregierung bestimmen.

Dann endlich, am Freitag, 15. August 2008, wählt die verfassungsgebende Versammlung den 53-jährigen Puschpa Kamal Dahal, genannt Prachanda, zum neuen Premierminister. Für ihn stimmten mehr als zwei Drittel von 596 Abgeordneten.Es besteht nun die Hoffnung, dass die verfassungsgebende Versammlung endlich an die Arbeit gehen kann. An Aufgaben mangelt es wahrlich nicht.

Auszüge aus der Verfassunggebenden Versammlung und deren Verlauf aus.

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Quelle